SPD Maifeld

"Mehr Fördermittel für das Rheintal, eine Aufbruchsstimmung und die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte: Im Mittelrheintal eine Bundesgartenschau zu organisieren, ist in jedem Fall sehr sinnvoll", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen. "So können im Zuge der Buga-Vorbereitungen Tourismus-Orte wie das Loreley-Plateau neugestaltet und wirksame Strategien gegen den Bahnlärm umgesetzt werden. Die Buga im Jahr 2031 und alle vorherigen Planungs- und Vorbereitungsschritte werden sich sicherlich zu einem erfolgreichen Wirtschaftsförderungsprogramm auswachsen." 

"Sehr zielführend ist, dass der Zweckverband Kulturerbe Oberes Mittelrheintal nun einen konkreten Fahrplan erarbeiten möchte, wie deren Vorsitzender Frank Puchtler (SPD) heute in der Rhein-Zeitung ankündigte", sagte Pörksen. "Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-geführte Landesregierung werden bei der Erarbeitung und Begleitung der Buga-Pläne als fester Partner an der Seite der Mittelrhein-Kommunen stehen."

"Dass nun auch die CDU in Rheinland-Pfalz eine 180-Grad-Wendung vollzogen hat, ist nachvollziehbar", sagte Pörksen. "Auf den erstmaligen Buga-Vorschlag von Roger Lewentz haben die Christdemokraten vor drei Wochen nur mit Spott und Häme reagiert. Von ‚träumen‘, ‚Parallelwelt‘ und Verlust der ‚Bodenhaftung‘ war die Rede. Nun nimmt die CDU-Landtagsfraktion offenbar die genau entgegengesetzte Position ein und erklärt: ‚Eine Bundesgartenschau kann dem Mittelrheintal wichtige Impulse geben.‘ Diese Kehrtwende ist zu begrüßen. Im Sinne des Mittelrheintals sollten die Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags nun parteiübergreifend die Pläne zu einer Bundesgartenschau vorantreiben."

Im Wortlaut:

Der CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder erklärte am 30. Mai zu dem Buga-Vorschlag des SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz: "Herr Lewentz träumt von 2031 ... Realität ist das, was passiert, während die SPD in einer Parallelwelt die Bodenhaftung verliert. … Statt sich mit Fragen der Gegenwart zu beschäftigen, schiebt die SPD Problemlösungen in die Zukunft. Statt heute Verantwortung zu übernehmen, träumt Herr Lewentz lieber von einem Projekt in 16 Jahren, von der Buga im Mittelrheintal.“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht, begrüßte nun am 23. Juni den Lewentz-Vorschlag zu einer Buga: „Eine Bundesgartenschau kann dem Mittelrheintal wichtige Impulse geben. Darin liegt ein enormes Potential für die Region, das genutzt werden muss."