SPD zum Dorferneuerungskonzept

Fraktion

Polch – In einer Pressemitteilung der CDU Fraktion im Stadtrat Polch über den geplanten Umbau des Ruitscher Bürgertreffs vom 28.9.2017 wird davon gesprochen, dass sich die SPD Fraktion gegen die Fortschreibung des in der Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015 vorgelegten CDU Antrags ausgesprochen habe. „Dieser unwahren Behauptung einmal detailliert nachzugehen, lohnt sich“, so der damalige Fraktionsvorsitzende Günter Schnitzler.

Auf der Tagesordnung des Stadtrates am 17.12.2015 stand unter anderem die Beratung des Haushalts der Stadt Polch. Nachdem den Ratsmitgliedern die Einladung zu der Sitzung zugegangen war, stellten diese fest, dass ein weiterer Beschluss auf Antrag der CDU gefasst werden sollte, der sich mit der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes für die Stadtteile Ruitsch, Kaan und Nettesürsch befasst und finanzielle Auswirkungen auf den im folgenden Punkt zu beratenden Haushalt hat. Der Antrag der CDU war bis dahin geheim gehalten worden und wurde selbst von der Verwaltung als zu kurzfristig bezeichnet, als dass noch eine Beschlussvorlage hätte gefertigt werden können. Deshalb verwies die Verwaltung darauf, das Thema in den Ausschüssen zu beraten und erst dann wieder auf die Tagesordnung des Stadtrates zu nehmen. Die SPD unterstützt dieses Vorgehen der Verwaltung und stellte Antrag, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen, da zu diesem Zeitpunkt keinerlei Beratungsbedarf im Stadtrat bestand. „Der Antrag der CDU hätte bestenfalls in die Mitteilungen aufgenommen werden können“, beklagt auch der Fraktionsvorsitzende Hans-Georg Ziesemer die Situation.

Allen weiteren Abstimmungen, das Dorferneuerungskonzept betreffend, haben die Polcher Sozialdemokraten einstimmig zugestimmt und sind zuversichtlich, dass sich nach vielen, auch durch die Vermittlung vom vormaligen Stadtbürgermeister Günter Schnitzler ergebenden Versuchen der Errichtung eines Bürgerhauses, eine neue Variante abzeichnet.

 

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