Allgemein Nachruf

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 18.05.2018

 

Landespolitik Julia Klöckner auf Kuschelkurs mit der AfD?

Rheinland-pfälzische CDU-Chefin mit guten Wünschen für rechte Veranstaltung auf dem Hambacher Schloss

 

Für kommenden Samstag, den 5. Mai, hat der Ökonom und bekennende AfD-Wähler Max Otto rund 1250 Anhänger der rechtspopulistischen Szene auf das Hambacher Schloss in Neustadt eingeladen. Er ruft sie als „verfassungstreue Bürger“ zur Teilnahme am „Neuen Hambacher Fest“ auf. Unter anderem AfD-Chef Jörg Meuthen soll bei der Veranstaltung zu ihnen sprechen. Auf der Internetseite „www.neues-hambacher-fest.de“ führen die Organisatoren „Gute Wünsche zum Neuen Hambacher Fest“ von hochrangigen CDU-Bundespolitikern auf. Zuallererst wird ein Schreiben von der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zitiert. Darin heißt es: „… Frau Klöckner bittet um Ihr Verständnis und wünscht Ihnen eine gute Veranstaltung. Bitte grüßen Sie herzlich von ihr.“ Auch von CDU-Kanzleramtschef Helge Braun werden Grüße übermittelt. Er wünscht der Veranstaltung einen guten Verlauf.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 04.05.2018

 

Pressemitteilung Mit Wilhelm Anheier und der SPD von Tür zu Tür: „Wir werben für eine hohe Wahlbeteiligung!“

Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Pellenz am 10. Juni rückt näher. Nicht zuletzt deshalb werben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Pellenz noch einmal für die Positionen ihres Kandidaten. Wilhelm Anheier wird in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl gemeinsam mit weiteren SPD-Mitgliedern in allen Gemeinden der Verbandsgemeinde präsent sein und von Tür zu Tür ziehen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 04.05.2018

 

Fraktionsvorsitzender H.-G. Ziesemer Fraktion SPD weist Vorwürfe des Stadtbürgermeisters zurück

Wie in der Presse berichtete wurde, haben die SPD und FWG gegen den Architektenentwurf für das Alte Krankenhaus in Polch gestimmt. Der Vorsitzende der SPD Fraktion Hans-Georg Ziesemer hat dieses Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Stadtrates ausführlich erläutert.

Veröffentlicht von SPD Polch am 04.05.2018

 

Pressemitteilung 1. Mai in Plaidt: Wilhelm Anheier und seine Ideen

Bei der traditionellen Feier des Tages der Arbeit am 1. Mai konnte der Ortsvorsitzende der SPD, Hagen Ingo Bretz, zahlreiche Besucher begrüßen.

Bereits vor 16 Jahren erzielte Gottfried Busch gegen Klaus Bell immerhin einen Achtungserfolg. Er zollte Wilhelm Anheier hohen Respekt dafür, dass der nun antreten wird und für sein demokratisches Engagement.

 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 03.05.2018

 

Landespolitik Schäffner: „CDU-Fraktion verbreitet wider besseres Wissen falsche Zahlen zur Breitbandversorgung“

Zum Umgang der CDU-Fraktion mit Zahlen und Fakten zur Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

 

„Der Umgang der CDU-Fraktion mit Zahlen und Fakten zum Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz ist hanebüchen. Die Art und Weise, in der Vertreter der CDU-Fraktion öffentlich und wider besseres Wissen falsche Zahlen zum Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz verbreiten, ist zutiefst unseriös. Offensichtlich gehören die Verbreitung veralteter Daten und die irreführende Interpretation von Zahlen inzwischen zum Standardrepertoire der CDU-Opposition im Landtag. Vorliegende Zahlen und Fakten werden schlicht nicht zur Kenntnis genommen oder höchst eigenwillig interpretiert. Bei dem Vorgehen der CDU-Fraktion handelt es sich um den durchschaubaren Versuch, die überaus positive Entwicklung im Land beim Ausbau des schnellen Internets schlecht zu reden“, stellt Schäffner fest.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 02.05.2018

 

Pressemitteilung SPD Mayen-Koblenz für die Zusammenlegung von Stift und Kemperhof

In der Sondersitzung des Kreistages hat sich die SPD-Fraktion Mayen-Koblenz einstimmig für die „Ein-Standort-Lösung“ für den Standort Koblenz des Gemeinschaftsklinikums ausgesprochen. „Es war eine wichtige Entscheidung für die Zukunft des Gemeinschaftsklinikums und auch der kleineren Standorte in Boppard, Mayen und Nastätten.“, betonte der SPD Fraktionsvorsitzende Achim Hütten.

 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 02.05.2018

 

Pressemitteilung Wohnraum schaffen ist wichtig im Maifeld

Veröffentlicht am 25.04.2018

 

Pressemitteilung Andrea Nahles zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt

Kreis-SPD gratuliert Andrea NahlesDie Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz gratulieren Andrea Nahles zur Wahl als neue Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. „Wir freuen uns, dass nun mit Andrea Nahles eine Frau das wichtigste Amt innerhalb der SPD ausübt. Mit ihrer erfrischend offenen Art wird sie einen neuen Wind in die politische Debattenkultur bringen. Darauf freue ich mich!“, erklärte Karin Küsel, die als Delegierte am Bundesparteitag in Wiesbaden teilnahm.

 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 24.04.2018

 

Günther Becker Fraktion Leserbrief auf die Berichterstattung in der RZ Nr.39, Samstag, 21. April 2018

Die SPD-Fraktion im Polcher Stadtrat hat noch nie ein Projekt der Stadt Polch gefährdet und eine Anti-Polch-Politik betrieben. Sie hatte in den 30 Jahren meiner ehrenamtlichen Stadtratstätigkeit nie die alleinige Macht, Projekte durchzusetzen. Wir haben die Entwicklung unserer Stadt mitgestaltet und mitgetragen und kooperiert, wenn wir der Überzeugung waren für die Polcher Bürger das Richtige zu entscheiden und wir waren in keinerlei Vorteilsnahme eingebunden.
 

Veröffentlicht von SPD Polch am 24.04.2018

 

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