Willkommen auf der Homepage der SPD Maifeld

"Wir alle sind das Maifeld" unter diesem Motto haben sich die verschiedenen Kandidaten der SPD Maifeld für die Kommunalwahl am 26.05.2019 für die Stadt- und Ortsgemeinderäte, für die Verbandsgemeinde Maifeld und für den Kreistag Mayen-Koblenz aufstellen lassen. Wir haben eine gute Mischung an Kandidatinnen und Kandidaten, die den Querschnitt unserer Bevölkerung darstellen. Es sind erfahrene, aber auch neue Kandidaten dabei, und alle sind motiviert, ihr Bestes zu geben.

Aktuell SPD Ochtendung will Umbau Raiffeisenplatz in 2021

Kurzfristig ist die Zusammenarbeit mit dem in Ochtendung, Münstermaifeld und Polch für das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ tätigen Planungsbüro maifeldweit beendet worden. Ein neues Ingenieurbüro soll daher kurzfristig die Gesamtplanung des Raiffeisenplatzes sowohl im Straßen- als auch im eigentlichen Platzbereich zu Ende bringen.

Grundlage der Planungen am Raiffeisenplatz war eine Bürgerbeteiligung, bei der sich verschiedene Überlegungen zur zukünftigen Funktion des Platzes ergaben. Hierbei sollte nach dem Bürgerwillen die bisherige Struktur erhalten bleiben und nur in kleineren Bereichen wurden funktionale Verbesserungen erwünscht. In einem Architektenwettbewerb wurden aufgrund des begrenzten Budgets verschiedene Module für die einzelnen Platzbereiche vorgeschlagen.

Die SPD-Fraktion hat sich für die Realisierung der beiden Module „Wasserspiele im Bereich des Wasserlaufs “ und „Bushaltestelle“ ausgesprochen. Beim ersten Modul sollen auf einer rund 100m² großen wasserundurchlässigen Fläche mehrere Wasserspritzdüsen mit der entsprechenden Pumpentechnik installiert werden. Zusätzlich soll der vertiefte Bereich in der Mitte des Platzes durch eine Rampe barrierefrei zugänglich werden. Ergänzend hierzu erfolgt eine Aufhübschung des Platzes beispielsweise durch neue Bänke, Spielgeräte und Sonnenschutz sowie das Ausbessern des Pflasters.

Das zweite Modul umfasst die Hauptstraße im Bereich der Bushaltestelle am Eiskiosk. Hier ist vorgesehen, die bisherige zu schmale Bushaltestelle gegenüber der ehemaligen Gastwirtschaft Esch in den Bereich des Raiffeisenplatzes zu verlegen. Dies geschieht in der Weise, dass durch Verlegung der Strassenführung in Richtung Eiskiosk gegenüber diesem auf der bisherigen Richtungsfahrbahn Koblenz ausreichend Fläche für eine Bushaltestelle mit Wartehäuschen entsteht. In diesem Zusammenhang werden die beiden Bushaltestellen so gestaltet, dass ein barrierefreies Ein- und Aussteigen für die Fahrgäste der Gelenkbusse möglich wird und hier dem zukünftigen ÖPNV-Konzept Rechnung getragen wird.

Die Fußgängerquerung erfolgt zukünftig unmittelbar vor der Einmündung der Klöppelsgasse, so dass hier insbesondere den Schulkindern ein sicheres und übersichtlicheres Wechseln der Strassenseiten ermöglicht wird. Die SPD-Fraktion hat sich auf diese Überlegungen festgelegt und zielt darauf ab, dass diese nunmehr zeitnah nach einer Information der Bürgerschaft ohne weitere politisch oder behördlich bedingte Verzögerungen in 2021 zur Ausführung gelangen. Das Programm „Ländliche Zentren“ muss in Ochtendung nach einer zu langen Planungsphase endlich ein erkennbares Gesicht bekommen.

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Veröffentlicht von SPD Ochtendung am 29.06.2020

Pressemitteilung SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag

Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen

Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie.

Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 15.06.2020

Pressemitteilung Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.

„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 10.06.2020

Pressemitteilung Ruland: „Herzlich Willkommen in unserem Team!“

Sozialdemokraten freuen sich über Nick Quint als neues Mitglied

„Herzlich Willkommen, lieber Nick, in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wir freuen uns über Deine Mitgliedschaft und Dein zukünftiges Engagement mit uns im Team. Über 150 Jahre prägen uns die Werte der Arbeiterbewegung – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte finden besonders bei den jungen Generationen Anklang“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, den neuen jungen Genossen aus Mülheim-Kärlich. Der 14-Jährige trat am 01. Mai diesen Jahres der SPD bei und bekam nun sein Parteibuch von Marc Ruland persönlich – mit Abstand – überreicht.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 03.06.2020

Pressemitteilung SPD fragt Sachstand am Gemeinschaftsklinikum ab

Berichtsantrag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion – Gemeinsam Entwicklung vorantreiben

Die SPD-Kreistagsfraktion steht für ein stabiles Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit der Sana AG als Partner. In eilig einberufenen Sitzungen hatte der Kreistag ein Millionen schweres Rettungspacket mit anderen Partnern geschnürt.

So etwas müsse in Zukunft auf alle Fälle verhindert werden. Voraussetzung für eine bessere Entwicklung des GKMs seien ein intensivierter Dialog mit allen beteiligten Akteuren aber auch die positiven und fundierten Impulse der neuen Geschäftsführung und des neuen Partners Sana AG. „In den letzten Monaten wurden zukunftsorientierte Veränderungen im GKM auf den Weg gebracht. Nun ist es an der Zeit, gemeinsam als Kreistag über die Arbeit der vergangenen Monate Bilanz zu ziehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten. „Die SPD-Fraktion hat nun einen Berichtsantrag an den Kreistag gestellt. Wir möchten mit der Geschäftsführung sowie dem künftigen Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung den Sachstand der Neuausrichtung sowie die Änderungen an der Organisation des GKM erörtern. Dazu gehört für uns natürlich eine lückenlose Aufarbeitung und rechtliche Würdigung der Tätigkeiten der früheren Geschäftsführung. Unter anderem werden auch die dem Kreis bisher entstandenen Beratungskosten Thema sein. Wir erwarten eine gründliche Auseinandersetzung“, ergänzt Maximilian Mumm, Kreistagsmitglied und Mitglied der Gesellschafterversammlung.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 25.05.2020

Landespolitik Tag des Grundgesetzes

SPD-Generalsekretär Stich warnt vor Verschwörungstheorien

Am Samstag ist Tag des Grundgesetzes – denn am 23. Mai 1949, vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz verkündet. Es garantiert die Demokratie, den Rechtsstaat, das Sozialstaatsprinzip und die Wahrung individueller Freiheitsrechte in der Bundesrepublik Deutschland.

Zum Tag des Grundgesetztes erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unser Grundgesetz garantiert allen Menschen in Deutschland die Wahrung grundlegender Freiheitsrechte wie Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Und ja, es stimmt: Das Infektionsgeschehen in der Corona-Krise hat es erforderlich gemacht, dass einige dieser Freiheitsrechte – beispielsweise in Form von Kontaktbeschränkungen – eingeschränkt wurden, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu garantieren. Dass diese Einschränkungen ununterbrochen und hartnäckig durch die Menschen hinterfragt und angezweifelt werden, ist Ausdruck einer starken Demokratie mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Es ist die Aufgabe der Regierenden, die Einschränkungen immer wieder gut zu begründen und umgehend zu lockern, wenn es die Umstände zulassen.“

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 23.05.2020

Anträge und Anfragen SPD „mit Abstand“ vor Ort

Auch in den herausfordernden Zeiten der Corona Krise, ist der SPD OV Polch für die Bürgerinnen und Bürger stets zu erreichen und bei Bedarf auch vor Ort.

So folgten Mitglieder des Vorstands und der Stadtratsfraktion der SPD, am 08.05.2020, den Einladungen von Anwohner des Neubaugebietes „Kleegarten“ zu einem Vorort Termin.

Unter Einhaltung der vorgeschriebenen Regeln der Corona Schutzmaßnahmen, wurde der Fortschritt der Sanierung der Verbindungsstrasse zwischen Polch und Mertloch (K33) in Augenschein genommen. Die Anwohner befürchten, dass hier nach der Freigabe der Verbindungsstraße, eine neue „Rennstrecke“ entsteht und eine Steigerung der Lärmbelästigung die Folge ist. Derzeit ist die Regelung, dass nach dem Ortausgangschild die Freigabe für einen Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h besteht. Durch das Wachsen des Neubaugebietes in den letzten Jahren, hier mit Schwerpunkt des Eichenwegs, der fast parallel zur K33 verläuft, würden die Anwohner hier in ihrer Ruhe gestört werden. Von Seiten der SPD-Fraktion wird nun geprüft und entsprechend beantragt, dass es zu einer Erweiterung der

„50 Zone“ nach dem Ortsausgangschild kommt, sodass eine höhere Lärmbelästigung nicht zu tragen kommt, zusätzliche würde so das Unfallrisiko auf der Strecke minimiert werden.

Wir bedanken uns für die Anfragen der Anwohner, der wir nun gerne nachgehen.

Euer SPD OV Polch

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Veröffentlicht von SPD Polch am 13.05.2020

Pressemitteilung SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Tafeln im Landkreis

SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung

„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 11.05.2020

Pressemitteilung SPD MYK ruft zu Spenden für Tafeln im Landkreis auf

Auch Spendenanfragen an Unternehmen waren bereits erfolgreich

„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der jüngste Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 05.05.2020

Pressemitteilung Dr. Alexander Wilhelm: „1. Mai ist gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig.“

Seit 1949 feiern wir in jedem Jahr am 1. Mai den Tag der Arbeit mit unseren Genossinnen und Genossen bei Kundgebungen auf Straßen und Plätzen. 2020 ist das so nicht möglich. Dazu betont der Direktkandidat im Wahlkreis 12 und stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär:

„Auch wenn wir den 1. Mai in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt gemeinsam miteinander begehen können, ist dieser Tag gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig. Viele Menschen sind durch die Ausbreitung des Virus vor besondere Herausforderungen gestellt. Unverschuldet sind sie von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Das gilt für Beschäftigte ebenso wie für Selbstständige.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 01.05.2020