Projekt Ländliche Zentren im Fokus
In der Blick aktuell (Ausgabe 28/2020) hat die Ochtendunger CDU Fraktion Themen dargestellt, die aus ihrer Sicht einem "Dornröschenschlaf" anheimgefallen seien. Dies kann aus Sicht der SPD-Fraktion Ochtendung nicht unwidersprochen bleiben.
Was die Thematik der ländlichen Zentren anbelangt, waren sich SPD und CDU einig, dass es im bisherigen Tempo nicht weitergehen kann. Wenn auch die Förderung privater Sanierungsvorhaben im Projekt Ländliche Zentren durchaus eine Erfolgsgeschichte darstellt, in der die Mittel jährlich abgerufen werden, so sehr hinkt die Entwicklung auch aus Sicht der SPD bei größeren Projekten, wie z.B. bei der Neugestaltung des Raiffeisenplatzes, erheblich hinterher. Die Ablösung des bisherigen Planungsbüros war daher die logische Konsequenz.
Wenn nun die CDU Fraktion anführt, dass sie sich ein Ochtendunger Planungsbüro gewünscht hätte, dass aber (Zitat) "...- warum auch immer nicht gewünscht war -, so hätte sie in der letzten Ratssitzung nur zuhören müssen.
Die Fraktionen waren sich einig gewesen, dass ein Planungsbüro aus Thür den Part der Neugestaltung der Bushaltestelle am Raiffeisenplatz übernehmen sollte. Die Gestaltung des Wasserspielplatzes am Raiffeisenplatz sollte nach Ansicht der CDU-Fraktion dagegen ein einheimisches Büro übernehmen. Die SPD-Fraktion hat dazu in der Ratssitzung erklärt, dass sie dem ablehnend gegenüber steht - nicht weil es ein Ochtendunger Planungsbüro ist - sondern weil aus Sicht der SPD-Fraktion die Planung in einer Hand bleibt, damit unnötige Schnittstellen und erhöhter Abstimmungsbedarf unter verschiedenen Planern vemieden werden und sie sich davon eine raschere Abarbeitung des Planungsauftrags an dieser sensiblen Stelle im Ortskern verspricht. Im übrigen hat die CDU-Fraktion die Leistungsfähigkeit des neuen Planungsbüros nicht in Abrede gestellt.
Was die anderen Themen anbelangt, wie Barrierefreiheit an der Kulturhalle und am Friedhof, so kennt die CDU genau den Stand der Dinge, da sie selbstverständlich in allen Ausschüssen vertreten ist, die sich mit diesen Themen befassen. Sie sind mitnichten einem "Dornröschenschlaf" anheim gefallen sind, sondern es gilt z. T. komplexe Fragestellungen zu behandeln - bis hin zur nicht unerhebliche Frage der Finanzierung der Maßnahmen.
Pressemitteilung der SPD-Fraktion Ochtendung.