22.04.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
AG60+ der SPD Mayen-Koblenz wählte neuen Vorstand
Dr. Dieter Börsch im Amt bestätigt
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD in Mayen-Koblenz hat einen neuen Vorstand gewählt. Bei der kürzlich stattgefundenen Mitgliederversammlung wurden die Weichen für die Zukunft gestellt. Mit großer Mehrheit wurde Dr. Dieter Börsch aus Urbar zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft wiedergewählt. Der erfahrene Kommunalpolitiker und langjähriges SPD-Mitglied setzt sich für eine starke Vertretung der älteren Generation in der Partei ein und möchte sich dafür einsetzen, dass ihre Anliegen und Interessen gehört werden. Unterstützt wird er dabei vom stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Bragard. Den Vorstand komplettieren die Beisitzer:innen Oskar Dreiser, Helga Harztmann, Heinrich Krebs, Elke Bragard-Plenker, Anne Kürschner, Dieter Mintgen, Karl Nachtsheim, Molly Zins und Dieter Kürschner.
05.04.2023 in Aktuell von SPD Ochtendung
Bauvorhaben Kanalweg - Ochtendunger Rat bringt Projekt voran
Mit dem jüngsten Beschluss des Rates ist der Weg für ein großes Wohnbauprojekt in Ochtendung frei. Die SPD Fraktion konnte sich mit Ihrer Ansicht durchsetzen, dass in dem abzuschließenden Durchführungsvertrag nicht während der laufenden - bereits finalen - Verhandlungen plötzlich eine Infrastrukturabgabe erhoben werden soll, die weder bislang in Ochtendung noch auf dem Maifeld insgesamt gefordert wurde. Auch wenn dies ein legales, nur auf dem Verhandlungswege herbeizuführendes Finanzierungselement sein mag, hielt die SPD es nicht für legitim, im laufenden Verfahren - auch aus dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung heraus zu einem parallelen Investitionsprojekt - eine solche Forderung einzubringen. Offen ist die SPD-Fraktion dafür, für künftige Investorenvorhaben von Anfang an die Infrastrukurabgabe zu verhandeln, damit für den Investor zu einem frühen Planungsstand klar und transparent ist, was an finanziellen Forderungen auf ihn zu kommt. Der SPD Mehrheitsfraktion war es ebenso wichtig, dass die Ortsgemeinde mit ihrem Ortsbürgermeister weiterhin als verlässlicher Verhandlungspartner gilt.
Letztendlich hat der Investor - und auch die Gemeinde - mit dem Beschluss in Kürze Planungssicherheit für das bedeutende Wohnbauprojekt in der Ortsmitte, womit auch eine jahrzehntelange städtebauliche Brache beseitigt wird. Neben den Neubaugebieten dient das Bauvorhaben im Kanalweg ebenfalls dazu, neuen Wohnraum in attraktiver Zentrumslage zu schaffen. Positive Aspekte für ganz Ochtendung, die manchem im Verlauf der Debatte offensichtlich aus dem Blickfeld gerieten.
10.02.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Probleme mit dem ÖPNV müssen entschieden angegangen werden
Marc Ruland: „Mit dem 49 Euro-Ticket sind wir auf dem richtigen Weg!“!
Die seit langem bekannten Probleme mit dem ÖPNV in Teilen des Landkreises beschäftigten erneut den Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung. Seit Jahresbeginn hatte es wieder einige Unfälle mit Verletzten gegeben, was zu einer massiven Kritik von Seiten der Sozialdemokraten geführt hatte. Sie kritisierten u.a. das Fehlverhalten der Busfahrer und fragten nach entsprechenden Sanktionen, mit denen die Betreiber-Gesellschaft „Transdev“ bisher belegt worden sei.
28.01.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Landtag beschließt Schuldenübernahme: Rund drei Milliarden Euro für rheinland-pfälzische Kommunen
Marc Ruland begrüßt „historischen Schuldenschnitt“
Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, die Kommunen im Land um rund drei Milliarden Euro zu entlasten. „Mit diesem historischen Schuldenschnitt gewinnen unsere Städte und Gemeinden einen immensen Handlungsspielraum“, begrüßt Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, die milliardenschwere Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Das sei ein wichtiger Schritt hin zur Gewährleistung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Mit drei Milliarden Euro wird das Land etwa die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. „Unsere Städte und Gemeinden müssen weiterhin leistungsstark und handlungsfähig bleiben, damit sie dringend erforderliche Investitionen für die notwendige Daseinsvorsorge tätigen können“, so Ruland.
07.12.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ein Jahr Ampel: Fortschritt im Wandel
Vor genau einem Jahr, am 7. Dezember 2021, unterzeichneten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag. Der Titel: „Mehr Fortschritt wagen.“ Die SPD Mayen-Koblenz zieht eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres.
„Die SPD ist mit dem Versprechen angetreten, soziale Politik durchzusetzen und damit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Mit der Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz bereits wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. Dafür haben wir auch im Kreis Mayen-Koblenz Wahlkampf gemacht, dafür wurden wir gewählt. Und nach einem Jahr Ampel können wir sagen: Versprechen gehalten“, erklärte Marc Ruland, Kreisvorsitzender.
29.11.2022 in Aktionen von SPD Polch
Ehrung Heinz-Günther Becker
Im Rahmen der Stadtratssitzung am 08. November 2022 wurde Herrn Heinz-Günther Becker anlässlich seiner über 30-jährigen Gremientätigkeit in der Stadt Polch eine Dankesurkunde, sowie die bronzene Ehrenmedaille für herausragende Dienste um die Stadt Polch verliehen. Die Ehrung war bereits für 2019 angesetzt, konnte durch die Pandemiesituation jedoch erst jetzt in Präsenz durchgeführt werden.
Stadtbürgermeister Gerd Klasen bedankte sich im Namen der Stadt Polch, des Stadtrates und allen Bürgerinnen und Bürgern für den Einsatz im Gemeinde- und späteren Stadtrat. Heinz-Günther Becker zeichnete sich im Laufe der Jahre seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Stadtrat und einigen Ausschüssen, durch seine herausragenden Dienste und sein hohes soziales Engagement aus.
Stadtbürgermeister Gerd Klasen bedankte sich in einer persönlichen Ansprache insbesondere für Heinz-Günther Beckers hohe Sozialkompetenz und sein stetig respektvolles Auftreten allen Ratsmitgliedern, sowie allen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber. Er ist ein angesehener Ansprechpartner in allen Belangen und bleibt dem Stadtrat der Stadt Polch hoffentlich noch lange Zeit erhalten.
26.11.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Der Schülerverkehr muss besser werden!“
SPD-Kreisschüler:innenvertreter tauschten sich zur aktuellen Situation im ÖPNV aus
Auf Einladung der SPD Mayen-Koblenz tauschten sich die Kreisschüler:innenvertreter zur aktuellen Situation im ÖPNV aus. Nachdem Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär, rund ein Dutzend junge Menschen begrüßt hatte, ging es online per Webex-Schalte zur Sache. Jede und jeder von Ihnen hatte eine Anekdote parat, die die anhaltenden Missstände im ÖPNV des Kreises untermauerten.
22.11.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: Ruland neuer stellv. Regionalverbandsvorsitzender
Parteitag in Wirges wählte Natalja Kreuter und Dirk Meid als Beisitzer:innen
Die 160 Delegierten des SPD-Regionalverbands Rheinland wählten kürzlich den Mayen-Koblenzer SPD-Kreisvorsitzenden und Generalsekretär zum stellvertretenden Regionalverbandsvorsitzenden. Der SPD-Regionalverband Rheinland umfasst 16 Kreisverbände im nördlichen Rheinland-Pfalz von Altenkirchen bis Bad Kreuznach, Trier und Diez.
„Ich freue mich über die Wahl zum stellvertretenden Regionalverbandsvorsitzenden. Gemeinsam werden wir nun die Weichen für eine erfolgreiche Europa- und Kommunalwahl 2024 stellen. Die SPD-Rheinland-Pfalz kann Wahlsieg. Dies wollen wir wiederholen“, so der SPD-Kreisvorsitzende und Generalsekretär Marc Ruland.
22.11.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz hieß Neumitglieder willkommen
Kennenlernen und Einstieg in das Parteileben standen im Fokus
Infolge zahlreicher Eintritte durch die erfolgreichen Landtags- und Bundestagswahlen in den vergangenen Jahren luden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz unlängst ihre jüngsten Mitgliederseminar zu einem Kennenlernen in Präsenz ein. In entspannter Atmosphäre konnten hier die zum Teil erst kürzlich eingetretenen „neuen“ Genossinnen und Genossen über ihre Motivation für ein Engagement in der Sozialdemokratie sprechen und sich gleichzeitig mit ihren Fragen an den SPD-Kreisvorsitzenden und Generalsekretär Marc Ruland, den stellv. Kreisvorsitzenden Faisal El Kasmi und Regionalgeschäftsführer Benjamin Kastner wenden.
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