Willkommen auf der Homepage der SPD Maifeld

"Wir alle sind das Maifeld" unter diesem Motto haben sich die verschiedenen Kandidaten der SPD Maifeld für die Kommunalwahl am 26.05.2019 für die Stadt- und Ortsgemeinderäte, für die Verbandsgemeinde Maifeld und für den Kreistag Mayen-Koblenz aufstellen lassen. Wir haben eine gute Mischung an Kandidatinnen und Kandidaten, die den Querschnitt unserer Bevölkerung darstellen. Es sind erfahrene, aber auch neue Kandidaten dabei, und alle sind motiviert, ihr Bestes zu geben.

Landespolitik „Er ist der Richtige!“

Malu Dreyer und Roger Lewentz unterstützen Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz

Der SPD-Parteivorstand hat am Montagmorgen Olaf Scholz einstimmig als SPD-Kanzlerkandidaten nominiert.

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, freut sich über den Beschluss und sichert Olaf Scholz ihre Unterstützung zu:

„Olaf Scholz ist ein Politiker, dem die Menschen vertrauen und der die starke und verlässliche Regierungsarbeit der SPD ideal verkörpert. Das hat er als Erster Bürgermeister von Hamburg, als Bundesfinanzminister und Vizekanzler und nicht zuletzt als oberster Corona-Krisenmamanager des Landes unter Beweis gestellt. Olaf Scholz hat die Fähigkeiten, Deutschland als Bundeskanzler in eine sozial gerechte und wirtschaftlich starke Zukunft zu führen. Er steht für all das, was die Menschen an einem sozialdemokratischen Politiker schätzen: ein klares Wertegerüst, kraftvolle Krisenbewältigung und fortschrittliche Positionen. Kurz gesagt: Er ist der Richtige! Olaf Scholz kann auf meine Unterstützung zählen. Mit ihm gehen wir gemeinsam in die neue Zeit.“

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 10.08.2020

Pressemitteilung Kreis-SPD hielt erstes Online-Neumitgliederseminar ab

Mitte Juli hielten die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz ihr regelmäßiges Neumitgliederseminar ab. Dieses Mal das erste Mal mittels Videokonferenz in digitaler Form. Neumitgliederseminare sind für die Genossen in Mayen-Koblenz fast schon gute Tradition. Regelmäßig setzen sich bereits engagierte Sozialdemokraten mit den Neumitgliedern zusammen. Dabei tauschen sie sich über aktuelle politische Themen aus, erzählen über die Arbeit vor Ort und besprechen, wie man künftig gemeinsam zusammenarbeitet.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 27.07.2020

Aktuell SPD Fraktion Ochtendung, Fortgang Planung Raiffeisenplatz

Projekt Ländliche Zentren im Fokus

In der Blick aktuell (Ausgabe 28/2020) hat die Ochtendunger CDU Fraktion Themen dargestellt, die aus ihrer Sicht einem "Dornröschenschlaf" anheimgefallen seien. Dies kann aus Sicht der SPD-Fraktion Ochtendung nicht unwidersprochen bleiben.

Was die Thematik der ländlichen Zentren anbelangt, waren sich SPD und CDU einig, dass es im bisherigen Tempo nicht weitergehen kann. Wenn auch die Förderung privater Sanierungsvorhaben im Projekt Ländliche Zentren durchaus eine Erfolgsgeschichte darstellt, in der die Mittel jährlich abgerufen werden, so sehr hinkt die Entwicklung auch aus Sicht der SPD bei größeren Projekten, wie z.B. bei der Neugestaltung des Raiffeisenplatzes, erheblich hinterher. Die Ablösung des bisherigen Planungsbüros war daher die logische Konsequenz.

Wenn nun die CDU Fraktion anführt, dass sie sich ein Ochtendunger Planungsbüro gewünscht hätte, dass aber (Zitat) "...- warum auch immer nicht gewünscht war -, so hätte sie in der letzten Ratssitzung nur zuhören müssen.

Die Fraktionen waren sich einig gewesen, dass ein Planungsbüro aus Thür den Part der Neugestaltung der Bushaltestelle am Raiffeisenplatz übernehmen sollte. Die Gestaltung des Wasserspielplatzes am Raiffeisenplatz sollte nach Ansicht der CDU-Fraktion dagegen ein einheimisches Büro übernehmen. Die SPD-Fraktion hat dazu in der Ratssitzung erklärt, dass sie dem ablehnend gegenüber steht - nicht weil es ein Ochtendunger Planungsbüro ist - sondern weil aus Sicht der SPD-Fraktion die Planung in einer Hand bleibt, damit unnötige Schnittstellen und erhöhter Abstimmungsbedarf unter verschiedenen Planern vemieden werden und sie sich davon eine raschere Abarbeitung des Planungsauftrags an dieser sensiblen Stelle im Ortskern verspricht. Im übrigen hat die CDU-Fraktion die Leistungsfähigkeit des neuen Planungsbüros nicht in Abrede gestellt.

Was die anderen Themen anbelangt, wie Barrierefreiheit an der Kulturhalle und am Friedhof, so kennt die CDU genau den Stand der Dinge, da sie selbstverständlich in allen Ausschüssen vertreten ist, die sich mit diesen Themen befassen. Sie sind mitnichten einem "Dornröschenschlaf" anheim gefallen sind, sondern es gilt z. T. komplexe Fragestellungen zu behandeln - bis hin zur nicht unerhebliche Frage der Finanzierung der Maßnahmen.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion Ochtendung.

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Veröffentlicht von SPD Ochtendung am 13.07.2020

Pressemitteilung Kreis-SPD: „Grundrente ist historischer Meilenstein!“

SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik

Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Ob wegen persönlicher Ereignisse oder auch globalen Geschehnissen – wir merken es besonders jetzt. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. Der Prozess wurde nun Anfang Juli abgeschlossen, als der Deutsche Bundestag die Grundrente beschloss. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, findet der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 11.07.2020

Pressemitteilung Küsel im Wahlkreis Bendorf/Weißenthurm in Rennen

Sozialdemokraten sprachen wieder Karin Küsel ihr Vertrauen aus

Am 26. Juni lud die SPD Mayen-Koblenz zur Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 10 – Bendorf, VG Weißenthurm, VG Vallendar, VG Höhr-Grenzhausen - für die Landtagswahl 2021 ein. Dort wählten die Genossinnen und Genossen unter Einhaltung der Corona-Auflagen ihre Kandidatin.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 06.07.2020

Aktuell SPD Ochtendung will Umbau Raiffeisenplatz in 2021

Kurzfristig ist die Zusammenarbeit mit dem in Ochtendung, Münstermaifeld und Polch für das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ tätigen Planungsbüro maifeldweit beendet worden. Ein neues Ingenieurbüro soll daher kurzfristig die Gesamtplanung des Raiffeisenplatzes sowohl im Straßen- als auch im eigentlichen Platzbereich zu Ende bringen.

Grundlage der Planungen am Raiffeisenplatz war eine Bürgerbeteiligung, bei der sich verschiedene Überlegungen zur zukünftigen Funktion des Platzes ergaben. Hierbei sollte nach dem Bürgerwillen die bisherige Struktur erhalten bleiben und nur in kleineren Bereichen wurden funktionale Verbesserungen erwünscht. In einem Architektenwettbewerb wurden aufgrund des begrenzten Budgets verschiedene Module für die einzelnen Platzbereiche vorgeschlagen.

Die SPD-Fraktion hat sich für die Realisierung der beiden Module „Wasserspiele im Bereich des Wasserlaufs “ und „Bushaltestelle“ ausgesprochen. Beim ersten Modul sollen auf einer rund 100m² großen wasserundurchlässigen Fläche mehrere Wasserspritzdüsen mit der entsprechenden Pumpentechnik installiert werden. Zusätzlich soll der vertiefte Bereich in der Mitte des Platzes durch eine Rampe barrierefrei zugänglich werden. Ergänzend hierzu erfolgt eine Aufhübschung des Platzes beispielsweise durch neue Bänke, Spielgeräte und Sonnenschutz sowie das Ausbessern des Pflasters.

Das zweite Modul umfasst die Hauptstraße im Bereich der Bushaltestelle am Eiskiosk. Hier ist vorgesehen, die bisherige zu schmale Bushaltestelle gegenüber der ehemaligen Gastwirtschaft Esch in den Bereich des Raiffeisenplatzes zu verlegen. Dies geschieht in der Weise, dass durch Verlegung der Strassenführung in Richtung Eiskiosk gegenüber diesem auf der bisherigen Richtungsfahrbahn Koblenz ausreichend Fläche für eine Bushaltestelle mit Wartehäuschen entsteht. In diesem Zusammenhang werden die beiden Bushaltestellen so gestaltet, dass ein barrierefreies Ein- und Aussteigen für die Fahrgäste der Gelenkbusse möglich wird und hier dem zukünftigen ÖPNV-Konzept Rechnung getragen wird.

Die Fußgängerquerung erfolgt zukünftig unmittelbar vor der Einmündung der Klöppelsgasse, so dass hier insbesondere den Schulkindern ein sicheres und übersichtlicheres Wechseln der Strassenseiten ermöglicht wird. Die SPD-Fraktion hat sich auf diese Überlegungen festgelegt und zielt darauf ab, dass diese nunmehr zeitnah nach einer Information der Bürgerschaft ohne weitere politisch oder behördlich bedingte Verzögerungen in 2021 zur Ausführung gelangen. Das Programm „Ländliche Zentren“ muss in Ochtendung nach einer zu langen Planungsphase endlich ein erkennbares Gesicht bekommen.

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Veröffentlicht von SPD Ochtendung am 29.06.2020

Pressemitteilung SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag

Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen

Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie.

Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 15.06.2020

Pressemitteilung Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.

„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 10.06.2020

Pressemitteilung Ruland: „Herzlich Willkommen in unserem Team!“

Sozialdemokraten freuen sich über Nick Quint als neues Mitglied

„Herzlich Willkommen, lieber Nick, in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wir freuen uns über Deine Mitgliedschaft und Dein zukünftiges Engagement mit uns im Team. Über 150 Jahre prägen uns die Werte der Arbeiterbewegung – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte finden besonders bei den jungen Generationen Anklang“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, den neuen jungen Genossen aus Mülheim-Kärlich. Der 14-Jährige trat am 01. Mai diesen Jahres der SPD bei und bekam nun sein Parteibuch von Marc Ruland persönlich – mit Abstand – überreicht.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 03.06.2020

Pressemitteilung SPD fragt Sachstand am Gemeinschaftsklinikum ab

Berichtsantrag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion – Gemeinsam Entwicklung vorantreiben

Die SPD-Kreistagsfraktion steht für ein stabiles Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit der Sana AG als Partner. In eilig einberufenen Sitzungen hatte der Kreistag ein Millionen schweres Rettungspacket mit anderen Partnern geschnürt.

So etwas müsse in Zukunft auf alle Fälle verhindert werden. Voraussetzung für eine bessere Entwicklung des GKMs seien ein intensivierter Dialog mit allen beteiligten Akteuren aber auch die positiven und fundierten Impulse der neuen Geschäftsführung und des neuen Partners Sana AG. „In den letzten Monaten wurden zukunftsorientierte Veränderungen im GKM auf den Weg gebracht. Nun ist es an der Zeit, gemeinsam als Kreistag über die Arbeit der vergangenen Monate Bilanz zu ziehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten. „Die SPD-Fraktion hat nun einen Berichtsantrag an den Kreistag gestellt. Wir möchten mit der Geschäftsführung sowie dem künftigen Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung den Sachstand der Neuausrichtung sowie die Änderungen an der Organisation des GKM erörtern. Dazu gehört für uns natürlich eine lückenlose Aufarbeitung und rechtliche Würdigung der Tätigkeiten der früheren Geschäftsführung. Unter anderem werden auch die dem Kreis bisher entstandenen Beratungskosten Thema sein. Wir erwarten eine gründliche Auseinandersetzung“, ergänzt Maximilian Mumm, Kreistagsmitglied und Mitglied der Gesellschafterversammlung.

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Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 25.05.2020