05.04.2023 in Aktuell von SPD Ochtendung

Bauvorhaben Kanalweg - Ochtendunger Rat bringt Projekt voran

 
Dieser Blick wird wohl bald Historie sein

Mit dem jüngsten Beschluss des Rates ist der Weg für ein großes Wohnbauprojekt in Ochtendung frei. Die SPD Fraktion konnte sich mit Ihrer Ansicht durchsetzen, dass in dem abzuschließenden Durchführungsvertrag nicht während der laufenden - bereits finalen - Verhandlungen plötzlich eine Infrastrukturabgabe erhoben werden soll, die weder bislang in Ochtendung noch auf dem Maifeld insgesamt gefordert wurde. Auch wenn dies ein legales, nur auf dem Verhandlungswege herbeizuführendes Finanzierungselement sein mag, hielt die SPD es nicht für legitim, im laufenden Verfahren - auch aus dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung heraus zu einem parallelen Investitionsprojekt - eine solche Forderung einzubringen. Offen ist die SPD-Fraktion dafür, für künftige Investorenvorhaben von Anfang an die Infrastrukurabgabe zu verhandeln, damit für den Investor zu einem frühen Planungsstand klar und transparent ist, was an finanziellen Forderungen auf ihn zu kommt. Der SPD Mehrheitsfraktion  war es ebenso wichtig, dass die Ortsgemeinde mit ihrem Ortsbürgermeister weiterhin als verlässlicher Verhandlungspartner gilt.

Letztendlich hat der Investor - und auch die Gemeinde - mit dem Beschluss in Kürze Planungssicherheit für das bedeutende Wohnbauprojekt in der Ortsmitte, womit auch eine jahrzehntelange städtebauliche Brache beseitigt wird. Neben den Neubaugebieten dient das Bauvorhaben im Kanalweg ebenfalls dazu, neuen Wohnraum in attraktiver Zentrumslage zu schaffen. Positive Aspekte für ganz Ochtendung, die manchem im Verlauf der Debatte offensichtlich aus dem Blickfeld gerieten.

 

10.02.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Probleme mit dem ÖPNV müssen entschieden angegangen werden

 

Marc Ruland: „Mit dem 49 Euro-Ticket sind wir auf dem richtigen Weg!“!

Die seit langem bekannten Probleme mit dem ÖPNV in Teilen des Landkreises beschäftigten erneut den Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung. Seit Jahresbeginn hatte es wieder einige Unfälle mit Verletzten gegeben, was zu einer massiven Kritik von Seiten der Sozialdemokraten geführt hatte. Sie kritisierten u.a. das Fehlverhalten der Busfahrer und fragten nach entsprechenden Sanktionen, mit denen die Betreiber-Gesellschaft „Transdev“ bisher belegt worden sei.

28.01.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Landtag beschließt Schuldenübernahme: Rund drei Milliarden Euro für rheinland-pfälzische Kommunen

 

Marc Ruland begrüßt „historischen Schuldenschnitt“

Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, die Kommunen im Land um rund drei Milliarden Euro zu entlasten. „Mit diesem historischen Schuldenschnitt gewinnen unsere Städte und Gemeinden einen immensen Handlungsspielraum“, begrüßt Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, die milliardenschwere Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Das sei ein wichtiger Schritt hin zur Gewährleistung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Mit drei Milliarden Euro wird das Land etwa die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. „Unsere Städte und Gemeinden müssen weiterhin leistungsstark und handlungsfähig bleiben, damit sie dringend erforderliche Investitionen für die notwendige Daseinsvorsorge tätigen können“, so Ruland.

07.12.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ein Jahr Ampel: Fortschritt im Wandel

 

Vor genau einem Jahr, am 7. Dezember 2021, unterzeichneten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag. Der Titel: „Mehr Fortschritt wagen.“ Die SPD Mayen-Koblenz zieht eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres.

„Die SPD ist mit dem Versprechen angetreten, soziale Politik durchzusetzen und damit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Mit der Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz bereits wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. Dafür haben wir auch im Kreis Mayen-Koblenz Wahlkampf gemacht, dafür wurden wir gewählt. Und nach einem Jahr Ampel können wir sagen: Versprechen gehalten“, erklärte Marc Ruland, Kreisvorsitzender.

29.11.2022 in Aktionen von SPD Polch

Ehrung Heinz-Günther Becker

 

Im Rahmen der Stadtratssitzung am 08. November 2022 wurde Herrn Heinz-Günther Becker anlässlich seiner über 30-jährigen Gremientätigkeit in der Stadt Polch eine Dankesurkunde, sowie die bronzene Ehrenmedaille für herausragende Dienste um die Stadt Polch verliehen. Die Ehrung war bereits für 2019 angesetzt, konnte durch die Pandemiesituation jedoch erst jetzt in Präsenz durchgeführt werden.

Stadtbürgermeister Gerd Klasen bedankte sich im Namen der Stadt Polch, des Stadtrates und allen Bürgerinnen und Bürgern für den Einsatz im Gemeinde- und späteren Stadtrat. Heinz-Günther Becker zeichnete sich im Laufe der Jahre seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Stadtrat und einigen Ausschüssen, durch seine herausragenden Dienste und sein hohes soziales Engagement aus.

Stadtbürgermeister Gerd Klasen bedankte sich in einer persönlichen Ansprache insbesondere für Heinz-Günther Beckers hohe Sozialkompetenz und sein stetig respektvolles Auftreten allen Ratsmitgliedern, sowie allen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber. Er ist ein angesehener Ansprechpartner in allen Belangen und bleibt dem Stadtrat der Stadt Polch hoffentlich noch lange Zeit erhalten.

26.11.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

„Der Schülerverkehr muss besser werden!“

 

SPD-Kreisschüler:innenvertreter tauschten sich zur aktuellen Situation im ÖPNV aus

Auf Einladung der SPD Mayen-Koblenz tauschten sich die Kreisschüler:innenvertreter zur aktuellen Situation im ÖPNV aus. Nachdem Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär, rund ein Dutzend junge Menschen begrüßt hatte, ging es online per Webex-Schalte zur Sache. Jede und jeder von Ihnen hatte eine Anekdote parat, die die anhaltenden Missstände im ÖPNV des Kreises untermauerten. 

22.11.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz: Ruland neuer stellv. Regionalverbandsvorsitzender

 

Parteitag in Wirges wählte Natalja Kreuter und Dirk Meid als Beisitzer:innen

Die 160 Delegierten des SPD-Regionalverbands Rheinland wählten kürzlich den Mayen-Koblenzer SPD-Kreisvorsitzenden und Generalsekretär zum stellvertretenden Regionalverbandsvorsitzenden. Der SPD-Regionalverband Rheinland umfasst 16 Kreisverbände im nördlichen Rheinland-Pfalz von Altenkirchen bis Bad Kreuznach, Trier und Diez. 
„Ich freue mich über die Wahl zum stellvertretenden Regionalverbandsvorsitzenden. Gemeinsam werden wir nun die Weichen für eine erfolgreiche Europa- und Kommunalwahl 2024 stellen. Die SPD-Rheinland-Pfalz kann Wahlsieg. Dies wollen wir wiederholen“, so der SPD-Kreisvorsitzende und Generalsekretär Marc Ruland.

22.11.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz hieß Neumitglieder willkommen

 

Kennenlernen und Einstieg in das Parteileben standen im Fokus

Infolge zahlreicher Eintritte durch die erfolgreichen Landtags- und Bundestagswahlen in den vergangenen Jahren luden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz unlängst ihre jüngsten Mitgliederseminar zu einem Kennenlernen in Präsenz ein. In entspannter Atmosphäre konnten hier die zum Teil erst kürzlich eingetretenen „neuen“ Genossinnen und Genossen über ihre Motivation für ein Engagement in der Sozialdemokratie sprechen und sich gleichzeitig mit ihren Fragen an den SPD-Kreisvorsitzenden und Generalsekretär Marc Ruland, den stellv. Kreisvorsitzenden Faisal El Kasmi und Regionalgeschäftsführer Benjamin Kastner wenden.

14.11.2022 in Aktuell von SPD Ochtendung

SPD Ochtendung Gedenken gegen das Vergessen

 
 

 

Die Ochtendunger SPD hatte zum Gedenken an die Opfer des Holocaust zur Gedenkstele in der Kastorstrasse, wo einst die Synagoge stand, eingeladen. Die Vorsitzende Jeanette Lehmann führte durch die Feier. Rita Hirsch schilderte die Situation der jüdischen Mitbewohner, die im Dorf als Freunde und Nachbarn angesehen waren, und verlas deren Namen, Wohnstätten, Todestag und Todesort. Auch die Opfer von Euthanasie wurden zur Erinnerung namentlich verlesen. Rita Hirsch schloss mit dem Appell, die Stimme gegen all jene zu erheben, die versuchen, die Geschichte zu verdrehen und eine andere Republik wollen. Das Eintreten für Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Demokratie sollen die Werte sein, die unseren Rechtsstaat und den friedlichen Umgang miteinander auf Dauer sichern. Dekan Carsten Scher betonte, dass die Erinnerung an diese schreckliche Zeit uns heute immer wieder Mahnung sein muss und es kein Vergessen geben darf. Wir alle seien gefordert, wenn es darum geht, die Menschenrechte zu schützen und unsere Demokratie zu verteidigen.Seit 1938 kann es zusammenfassend nur zwei Worte geben: Nie wieder. Die Feier schloss mit dem gemeinsam gesungenen Friedenslied „Shalom Chaverim“.

 

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