Pressemitteilung SPD: „Union hätte im Interesse der Arbeitnehmer mutig sein müssen!“

Sozialdemokraten haben Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erstritten – Arbeitmehmer brauchen Unterstützung

 

In der Krise zeigt sich, auf wessen Seite man steht. In den letzten Wochen wurden alle Kräfte und Mittel mobilisiert, damit die Auswirkungen der Corona-Krise auf breiten Schultern getragen werden. Es wurden historisch große Nachtragshaushalte im Bund und den Ländern verabschiedet.

Eine zentrale Hilfe für Unternehmen ist momentan die Kurzarbeit. Diese soll den Unternehmen finanzielle Belastungen nehmen und zeitgleich Entlassungen verhindern. Das Prinzip ist vereinfacht dargestellt folgendes: Die Angestellten gehen weniger Stunden arbeiten und erhalten proportional weniger Gehalt. Als Ausgleich erhalten die Mitarbeiter aber ein zusätzliches Kurarbeitergeld. Die Kosten für dieses Kurzarbeitergeld bekommen die Unternehmen aber von der Bundesagentur für Arbeit erstattet. 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 29.04.2020

 

Landespolitik SPD-Generalsekretär Stich fordert von Baldauf konstruktive Haltung statt Wahlkampfmanöver in der Corona-Krise

SPD-Generalsekretär Daniel Stich kritisiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf für dessen destruktive Haltung in der Corona-Krise – und fordert ihn auf, sich für konkrete Belange der Menschen stark zu machen.

„Christian Baldauf nutzt die Corona-Krise für Wahlkampfzwecke, indem er sich mit Kritik an der Landesregierung förmlich überschlägt“, so Stich. „Dabei lässt er leider immer wieder die Faktenlage außer Acht. Beispielsweise, wenn er im Interview mit der Allgemeinen Zeitung am Montag Nordrhein-Westfalen als Vorbild für die Auszahlung der Corona-Soforthilfen anführt – dabei ist ausgerechnet NRW durch zu nachlässige Prüfungen auf Betrüger hereingefallen und musste die Auszahlungen stoppen. In Rheinland-Pfalz wurde unterdessen sorgfältig geprüft und alle angewiesenen Auszahlungen waren rechtssicher.“

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 20.04.2020

 

Pressemitteilung Wilhelm: Corona-Bekämpfung in Mayen und der Region vorbildlich

Weitsichtige Reaktion auf schwierige Situation im Landkreis

 

Der Landkreis Mayen-Koblenz weist seit Wochen die höchste Zahl an Infizierten aller rheinland-pfälzischen Landkreise auf. Zudem sind bereits 6 Menschen am Coronavirus verstorben. Vor diesem Hintergrund lobt der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dass besondere Engagement aller Beteiligten in Mayen und Umgebung. 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 17.04.2020

 

Pressemitteilung SPD sagt traditionelles 1. Mai-Fest in Plaidt ab

„Aufgrund der aktuellen Situation haben wir uns in den Vorständen der SPD Plaidt und in der Verbandsgemeinde Pellenz einstimmig dazu entschieden unser traditionelles 1. Mai-Fest in diesem Jahr erstmal auszusetzen“, so der örtliche SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 16.04.2020

 

Aktuell Ochtendunger SPD-Fraktion im Umweltschutz aktiv -

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Aufgrund der Ausgangsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise ruht derzeit auch die Ratstätigkeit in Ochtendung.
Dennoch ist die Fraktion der SPD nicht untätig. Da die diesjährige „Umweltaktion" aufgrund der aktuellen Situation nicht wie üblich stattfinden kann, haben Mitglieder der Fraktion am Osterwochenende die Zeit genutzt, um an Wegen und Plätzen Müll im Ort zu sammeln und anschließend zu entsorgen. Dabei war natürlich keine Gruppenaktion möglich, sondern jeder war für sich im Rahmen der Ausgangsbeschränkung unterwegs, selbst in der Nette wurde Müll gesammelt.
Dabei zeigt sich: selbst in Zeiten der Ausgangsbeschränkung werden Unmengen an Müll in der Natur entsorgt, obwohl ausreichende legale Entsorgungsmöglichkeiten vorhanden sind, aus Sicht der SPD-Fraktion ein Armutszeugnis.
Die SPD Ochtendung wünscht sich, dass dieses Beispiel auch andere zu ähnlichen Aktionen animiert.
Die Bilder zeigen SPD-Fraktionsmitglieder und deren Angehörige mit ihren "Ergebnissen".

 

Veröffentlicht von SPD Ochtendung am 14.04.2020

 

Allgemein Wir sagen DANKE!

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 03.04.2020

 

Landespolitik Stich warnt Union: „Keine unsoziale Politik durch die Hintertür der Corona-Krise!“

Angesichts der Vorstöße verschiedener Unionspolitiker, aufgrund der Corona-Krise wichtige sozialpolitische Errungenschaften wie den Mindestlohn und die Grundrente infrage zu stellen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:

„Ich kann Julia Klöckner, Carsten Linnemann und die gesamte Union nur warnen: Es darf keine unsoziale Politik durch die Hintertür der Corona-Krise geben! An Mindestlohn und Grundrente wird nicht gerüttelt.“

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 26.03.2020

 

Landespolitik Corona-Krise: Land und Bund spannen gigantische Schutzschirme

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Dienstag einen Nachtragshaushalt in Höhe von 3,3 Milliarden Euro beschlossen. Das Geld wird vorrangig als Schutzschirm für Wirtschaft und Gesellschaft vor den Folgen der Corona-Krise dienen. Bereits am Montag hatte die Bundesregierung ein bundesweites Rettungspaket in Form eines Nachtragshaushaltes über mehrere hundert Milliarden Euro verabschiedet. Schon in Kürze sollen die jeweiligen Parlamente den Hilfsmaßnahmen zustimmen.

Daniel Stich, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, begrüßt die Maßnahmen: „Der Bund und die Landesregierung in Rheinland-Pfalz handeln schnell, klar und mit den größten Hilfspaketen in der Geschichte unseres Landes – das ist das einzige richtige in dieser Situation. Wir erleben durch Corona eine historische Krise, die die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen massiv gefährdet. Diese Menschen wollen wir schützen. Die vereinbarten Maßnahmen helfen Solo-Selbständigen und Kleinunternehmen genauso wie Angestellten und Familien. Ich danke unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihrer Regierung ausdrücklich für ihr schnelles und unbürokratisches Handeln in dieser schwierigen Krisenzeit.“

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 24.03.2020

 

Landespolitik Eine Woche Nachbarschaftshilfe Rheinland-Pfalz: 600 registrierte Helferinnen und Helfer

Angesichts der Corona-Krise und den daraus resultierenden Einschränkungen im öffentlichen Leben, insbesondere für ältere Menschen und andere Risikogruppen, hatten die Jusos Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen SPD am Montag, dem 16. März 2020, ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gelauncht. Seitdem können sich auf www.nh-rlp.de freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfesuchende vernetzen. Heute, eine Woche nach dem Start, zieht SPD-Generalsekretär Daniel Stich eine positive Zwischenbilanz:

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 23.03.2020

 

Pressemitteilung Kreis SPD: „Jusos und SPD starten Portal zur Nachbarschaftshilfe“

Aufgrund der Corona-Krise stoßen Sozialdemokraten Hilfsinitiativen in Land und Kreis an

 

Um dem aktuell eingeschränkten öffentlichen Leben aufgrund der Corona-Epidemie auch menschlich gut zu begegnen, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Hierdurch soll älteren Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem in dieser außergewöhnlichen Zeit besonders Unterstützung zukommen. Auf www.nh-rlp.de haben freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden. In Mayen-Koblenz können sich Hilfebedürftige auch direkt an mail@jusos-myk.de wenden. Dort kann Unterstützung durch die Jusos Mayen-Koblenz vor Ort angefragt werden – sei es für den Wocheneinkauf oder zum Beispiel für den Gang zur Apotheke.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 21.03.2020

 

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