Landespolitik Schweitzer zum Landeshaushalt 2021: „Ampelkoalition geht verlässlich und mit kraftvollen Schritten voran“

Zur heutigen Vorstellung des Regierungsentwurfs für den Landeshaushalt für das Jahr 2021 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Stabilität, Verlässlichkeit und Zukunftschancen bleiben die Richtschnur der Ampelkoalition für das Jahr 2021. Mit den beiden Nachtragshaushalten haben wir in der Ampelkoalition die Voraussetzungen dafür getroffen, um die Corona-Pandemie effektiv einzudämmen, die Wirtschaft zu beleben und die Daseinsvorsorge in den Kommunen aufrechtzuerhalten. Mit dem Entwurf für den Landeshaushalt 2021 setzt die Ampelkoalition diesen verlässlichen Weg fort und geht mit kraftvollen Schritten voran.“

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 02.09.2020

 

die neue Vorsitzende Jeanette Lehmann im Kreise ihres Vorstandes Aktuell Ochtendunger SPD wählt neuen Vorstand

Die diesjährige Mitgliederversammlung stand neben den üblichen Regularien im Zeichen der Neuwahl des Vorstandes. Zur neuen Vorsitzenden wurde Jeanette Lehmann gewählt während Günter Pinetzki zukünftig die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden übernimmt. Um die Kassengeschäfte kümmert sich wie bisher Hubert Schmitt, der von Philipp Liesenfeld als stellv. Kassierer unterstützt wird. Die Funktion des Schriftführers wird weiterhin von Jürgen Lehnigk-Emden wahrgenommen, dem Thomas Kaut als stellv. Schriftführer zur Seite steht. Als Beisitzer unterstützen Willi Willkomm und Georg Ritter zukünftig die Aktivitäten des Vorstandes.

An aktuellen Themen wurden u.a. erörtert die zügige Umstellung auf wiederkehrende Beiträge zum Ausbau der Ortsstraßen, die Aufhübschung des Raiffeisenplatzes, Forcierung erneuerbarer Energien durch Photovoltaik Anlagen auf kommunalen Gebäuden und die Möglichkeiten der Windenergie in Ochtendung sowie die Verschönerung der Spielplätze . Vielleicht spricht dieser kleine Strauß spannender Themen interessierte Bürgerinnen und Bürger an sich bei der Ochtendunger SPD zu engagieren. Ansprechpartner sind alle Vorstandsmitglieder.

Veröffentlicht von SPD Ochtendung am 31.08.2020

 

Landespolitik Landtag berät über kommunale Aufgabe bei der Schülerbeförderung

  

Oster: Kommunen, Eltern und Schüler können sich auf das Land verlassen

 

 

Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich heute mit der Schülerbeförderung während der Corona-Pandemie befasst. Die Ampelfraktionen haben dazu einen Antrag "Starke Unterstützung für unsere Kommunen – 250 zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung in Zeiten von Corona" eingebracht. Dazu erklärt Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

 

„Rheinland-Pfalz ist es nach den Sommerferien gelungen, den Schülerinnen und Schülern wieder ein großes Stück Normalität und Alltag zurückzugeben: Die Rückkehr zum Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen war ein wichtiges Signal. Wenn in unseren Schulen Abstands- und Hygieneregeln gelten, dann müssen diese Regeln auch beim wichtigen Thema Schulbusverkehr eingehalten werden. Die Eltern in unserem Land haben zu Recht die Erwartung, dass ihre Kinder in Zeiten einer Pandemie sicher zur Schule kommen – auf die Landesregierung können sich die Kommunen, Eltern und Schülerinnen und Schüler dabei verlassen. Denn das Land unterstützt die Landkreise und kreisfreien Städte bei ihrer Pflichtaufgabe schnell und unkompliziert: Über eine Busbörse stellt das Land seinen Kommunen bis zu 250 Busse zur Verstärkung der Schülerverkehre bereit und übernimmt bis zu 90 Prozent der Kosten. Hier ist unkomplizierte Solidarität geboten, keine Diskussion über strikte Zuständigkeiten.“

 

  

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 31.08.2020

 

Aktionen SPD Mayen-Koblenz ehrte Mitglieder in Polch

Monika und Dieter Georgi sind 40 Jahre Mitglied der SPD

„Für 40 Jahre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele danken wir Monika und Dieter Georgi“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland und der hiesige SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm bei der Ehrung des SPD-Ortsvereins im Heimatmuseum in Polch.

Das Ehepaar Georgi ist  nicht nur politisch aktiv, sondern darüber hinaus auch fest im Polcher Vereinsleben verankert. Seit vielen Jahren kümmern sich beide ehrenamtlich um das örtliche Heimatmuseum „Christinas Stuben“. Die Kunstmalerin Gisela Ackermann-Minwegen hat in dem Haus ihrer Großeltern, welches aus dem Jahr 1860 stammt, alte Bauernmöbel, Textilien, Hausrat, Gebrauchsgegenstände und Spielwaren gesammelt und liebevoll zu einer Ausstellung geformt. Die Einrichtung des ausklingenden Biedermeier und Jahrhundertwende vermittelt einen Einblick in die Wohnkultur auf dem Maifeld, in der Zeit unserer Groß- und Urgroßväter. Zu den schönsten Einzelstücken gehören beispielsweise Sticktücher mit dem ABC in Kreuzstich, Küchenmöbel und Geräte, irdenes Geschirr, Puppen und anderes altes Spielzeug. Zeugnisse der Volksfrömmigkeit, wie Andachtsbildchen, historische Porträtfotografien und anderer Wandschmuck findet sich ebenso in dem kleinen Museum.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 28.08.2020

 

Pressemitteilung SPD-Kreistagsfraktion macht „sichere“ Schülerbeförderung zum Thema

Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis wandten sich kürzlich an Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion. Ihr Anliegen war die aktuelle Situation der kreisweiten Schülerbeförderung. Die Kinder und Jugendlichen schilderten diese als „nicht sehr förderlich gegen die Ausbreitung von Covid-19!“. Die Schüler führten weiter aus, dass mancherorts sogar die Busse mittags und morgens überfüllt seien. In den überregionalen Medien hat die Situation in Mayen-Koblenz bereits zu negativer Berichterstattung geführt. „Mit unserer Anfrage wollen wir das berechtigte Anliegen nochmals an die Kreisverwaltung als verantwortlicher Schulträger adressieren und setzen darauf, dass sich so schnell wie möglich die Situation entspannt.“, so Kreistagsmitglied und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 28.08.2020

 

Landespolitik Schulstart unter Corona-Bedingungen: "Besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet"

 

Eine Woche nach dem Schulstart unter Corona-Bedingungen zieht die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, eine positive Zwischenbilanz:

 

„Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Bildungslandschaft vor eine nie dagewesene Herausforderung. Unter diesen besonderen Vorzeichen hat unsere Bildungsministerin Stefanie Hubig den Corona-Schulstart besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet. Um den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen wieder zu ermöglichen, haben das Bildungsministerium, die Kommunen, die Schulleitungen und die Lehrkräfte in den letzten Wochen vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dabei war allen Beteiligten wichtig, dass der Gesundheitsschutz und das Recht der Kinder auf Bildung in Einklang gebracht werden müssen. Bereits in den Sommerferien haben die Schulen Hinweise der Landesregierung erhalten, wie das Infektionsrisiko in den Schulen möglichst gering gehalten werden kann. Der mit Gesundheitsexpertinnen- und Experten erarbeitete Hygieneplan wird fortlaufend aktualisiert.
 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 27.08.2020

 

Aktuell SPD Trödelmarkt in Ochtendnung fällt aus

Der SPD Vorstand Ochtendung hat in seiner letzten Vorstandssitzung beschlossen den traditionellen Trödelmarkt, der am 05.09.2020 stattfinden sollte, abzusagen. Die Coronabestimmungen des Landes Rheinland- Pfalz können im Ganzen und umfänglich nicht umgesetzt werden. Dem Vorstand ist diese Entscheidung sehr schwer gefallen. Der Vorstand hofft, dass sich die Lage für das nächste Jahr entspannt und der Trödelmarkt in 2021  wie gewohnt am ersten Samstag im September stattfinden kann.

 

Veröffentlicht von SPD Ochtendung am 21.08.2020

 

Pressemitteilung Dr. Alexander Wilhelm und Marc Ruland: „Digitalisierung im Ländlichen Raum weiter voranbringen!“

Im beschaulichen Anschau traf sich der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm auf seiner Sommerreise gemeinsam mit dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (beide SPD) mit Ortsbürgermeister Franz-Josef Bläser und einigen Gemeinderatsmitgliedern. Zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Martina Luig-Kaspari und Herbert Keifenheim sowie Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, diskutierten sie Herausforderungen für die Digitalisierung in ländlichen Regionen im Allgemeinen und in der Vordereifel im Besonderen.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 20.08.2020

 

Pressemitteilung SPD Mayen-Koblenz unterstützt Tafeln im Landkreis

Über 5.000 € an Spenden eingeworben 

 

„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto stand der Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt. Die Tafeln im Landkreis Mayen-Koblenz leisten hierbei einen enorm wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, und seine Stellvertreter Karin Küsel und Dr. Alexander Wilhelm, StS, sowie der designierte Bundestagskandidat Benjamin Kastner vor Ort in Andernach.

 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 13.08.2020

 

Landespolitik „Er ist der Richtige!“

Malu Dreyer und Roger Lewentz unterstützen Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz

 

Der SPD-Parteivorstand hat am Montagmorgen Olaf Scholz einstimmig als SPD-Kanzlerkandidaten nominiert.

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, freut sich über den Beschluss und sichert Olaf Scholz ihre Unterstützung zu:

„Olaf Scholz ist ein Politiker, dem die Menschen vertrauen und der die starke und verlässliche Regierungsarbeit der SPD ideal verkörpert. Das hat er als Erster Bürgermeister von Hamburg, als Bundesfinanzminister und Vizekanzler und nicht zuletzt als oberster Corona-Krisenmamanager des Landes unter Beweis gestellt. Olaf Scholz hat die Fähigkeiten, Deutschland als Bundeskanzler in eine sozial gerechte und wirtschaftlich starke Zukunft zu führen. Er steht für all das, was die Menschen an einem sozialdemokratischen Politiker schätzen: ein klares Wertegerüst, kraftvolle Krisenbewältigung und fortschrittliche Positionen. Kurz gesagt: Er ist der Richtige! Olaf Scholz kann auf meine Unterstützung zählen. Mit ihm gehen wir gemeinsam in die neue Zeit.“

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 10.08.2020

 

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21.11.2020, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Jahreshauptversammlung
Jahreshauptversammlung des SPD OV Polch mit Vorstandswahlen

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