Willkommen auf der Homepage der SPD Maifeld

"Wir alle sind das Maifeld" unter diesem Motto haben sich die verschiedenen Kandidaten der SPD Maifeld für die Kommunalwahl am 26.05.2019 für die Stadt- und Ortsgemeinderäte, für die Verbandsgemeinde Maifeld und für den Kreistag Mayen-Koblenz aufstellen lassen. Wir haben eine gute Mischung an Kandidatinnen und Kandidaten, die den Querschnitt unserer Bevölkerung darstellen. Es sind erfahrene, aber auch neue Kandidaten dabei, und alle sind motiviert, ihr Bestes zu geben.

 
 

Pressemitteilung SPD fragt Sachstand am Gemeinschaftsklinikum ab

Berichtsantrag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion – Gemeinsam Entwicklung vorantreiben

 

Die SPD-Kreistagsfraktion steht für ein stabiles Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit der Sana AG als Partner. In eilig einberufenen Sitzungen hatte der Kreistag ein Millionen schweres Rettungspacket mit anderen Partnern geschnürt.

So etwas müsse in Zukunft auf alle Fälle verhindert werden. Voraussetzung für eine bessere Entwicklung des GKMs seien ein intensivierter Dialog mit allen beteiligten Akteuren aber auch die positiven und fundierten Impulse der neuen Geschäftsführung und des neuen Partners Sana AG. „In den letzten Monaten wurden zukunftsorientierte Veränderungen im GKM auf den Weg gebracht. Nun ist es an der Zeit, gemeinsam als Kreistag über die Arbeit der vergangenen Monate Bilanz zu ziehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten. „Die SPD-Fraktion hat nun einen Berichtsantrag an den Kreistag gestellt. Wir möchten mit der Geschäftsführung sowie dem künftigen Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung den Sachstand der Neuausrichtung sowie die Änderungen an der Organisation des GKM erörtern. Dazu gehört für uns natürlich eine lückenlose Aufarbeitung und rechtliche Würdigung der Tätigkeiten der früheren Geschäftsführung. Unter anderem werden auch die dem Kreis bisher entstandenen Beratungskosten Thema sein. Wir erwarten eine gründliche Auseinandersetzung“, ergänzt Maximilian Mumm, Kreistagsmitglied und Mitglied der Gesellschafterversammlung.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 25.05.2020

 

Landespolitik Tag des Grundgesetzes

SPD-Generalsekretär Stich warnt vor Verschwörungstheorien

 

Am Samstag ist Tag des Grundgesetzes – denn am 23. Mai 1949, vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz verkündet. Es garantiert die Demokratie, den Rechtsstaat, das Sozialstaatsprinzip und die Wahrung individueller Freiheitsrechte in der Bundesrepublik Deutschland.

Zum Tag des Grundgesetztes erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unser Grundgesetz garantiert allen Menschen in Deutschland die Wahrung grundlegender Freiheitsrechte wie Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Und ja, es stimmt: Das Infektionsgeschehen in der Corona-Krise hat es erforderlich gemacht, dass einige dieser Freiheitsrechte – beispielsweise in Form von Kontaktbeschränkungen – eingeschränkt wurden, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu garantieren. Dass diese Einschränkungen ununterbrochen und hartnäckig durch die Menschen hinterfragt und angezweifelt werden, ist Ausdruck einer starken Demokratie mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Es ist die Aufgabe der Regierenden, die Einschränkungen immer wieder gut zu begründen und umgehend zu lockern, wenn es die Umstände zulassen.“

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 23.05.2020

 

Anträge und Anfragen SPD „mit Abstand“ vor Ort

Auch in den herausfordernden Zeiten der Corona Krise, ist der SPD OV Polch für die Bürgerinnen und Bürger stets zu erreichen und bei Bedarf auch vor Ort.

So folgten Mitglieder des Vorstands und der Stadtratsfraktion der SPD, am 08.05.2020, den Einladungen von Anwohner des Neubaugebietes „Kleegarten“ zu einem Vorort Termin.

Unter Einhaltung der vorgeschriebenen Regeln der Corona Schutzmaßnahmen, wurde der Fortschritt der Sanierung der Verbindungsstrasse zwischen Polch und Mertloch (K33) in Augenschein genommen. Die Anwohner befürchten, dass hier nach der Freigabe der Verbindungsstraße, eine neue „Rennstrecke“ entsteht und eine Steigerung der Lärmbelästigung die Folge ist. Derzeit ist die Regelung, dass nach dem Ortausgangschild die Freigabe für einen Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h besteht. Durch das Wachsen des Neubaugebietes in den letzten Jahren, hier mit Schwerpunkt des Eichenwegs, der fast parallel zur K33 verläuft, würden die Anwohner hier in ihrer Ruhe gestört werden. Von Seiten der SPD-Fraktion wird nun geprüft und entsprechend beantragt, dass es zu einer Erweiterung der

 „50 Zone“ nach dem Ortsausgangschild kommt, sodass eine höhere Lärmbelästigung nicht zu tragen kommt, zusätzliche würde so das Unfallrisiko auf der Strecke minimiert werden.

Wir bedanken uns für die Anfragen der Anwohner, der wir nun gerne nachgehen.

 

Euer SPD OV Polch

Veröffentlicht von SPD Polch am 13.05.2020

 

Pressemitteilung SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Tafeln im Landkreis

SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung

 

„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 11.05.2020

 

Pressemitteilung SPD MYK ruft zu Spenden für Tafeln im Landkreis auf

Auch Spendenanfragen an Unternehmen waren bereits erfolgreich

 

„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der jüngste Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 05.05.2020

 

Pressemitteilung Dr. Alexander Wilhelm: „1. Mai ist gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig.“

Seit 1949 feiern wir in jedem Jahr am 1. Mai den Tag der Arbeit mit unseren Genossinnen und Genossen bei Kundgebungen auf Straßen und Plätzen. 2020 ist das so nicht möglich. Dazu betont der Direktkandidat im Wahlkreis 12 und stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär:

„Auch wenn wir den 1. Mai in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt gemeinsam miteinander begehen können, ist dieser Tag gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig. Viele Menschen sind durch die Ausbreitung des Virus vor besondere Herausforderungen gestellt. Unverschuldet sind sie von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Das gilt für Beschäftigte ebenso wie für Selbstständige.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 01.05.2020

 

Pressemitteilung SPD: „Union hätte im Interesse der Arbeitnehmer mutig sein müssen!“

Sozialdemokraten haben Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erstritten – Arbeitmehmer brauchen Unterstützung

 

In der Krise zeigt sich, auf wessen Seite man steht. In den letzten Wochen wurden alle Kräfte und Mittel mobilisiert, damit die Auswirkungen der Corona-Krise auf breiten Schultern getragen werden. Es wurden historisch große Nachtragshaushalte im Bund und den Ländern verabschiedet.

Eine zentrale Hilfe für Unternehmen ist momentan die Kurzarbeit. Diese soll den Unternehmen finanzielle Belastungen nehmen und zeitgleich Entlassungen verhindern. Das Prinzip ist vereinfacht dargestellt folgendes: Die Angestellten gehen weniger Stunden arbeiten und erhalten proportional weniger Gehalt. Als Ausgleich erhalten die Mitarbeiter aber ein zusätzliches Kurarbeitergeld. Die Kosten für dieses Kurzarbeitergeld bekommen die Unternehmen aber von der Bundesagentur für Arbeit erstattet. 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 29.04.2020

 

Landespolitik SPD-Generalsekretär Stich fordert von Baldauf konstruktive Haltung statt Wahlkampfmanöver in der Corona-Krise

SPD-Generalsekretär Daniel Stich kritisiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf für dessen destruktive Haltung in der Corona-Krise – und fordert ihn auf, sich für konkrete Belange der Menschen stark zu machen.

„Christian Baldauf nutzt die Corona-Krise für Wahlkampfzwecke, indem er sich mit Kritik an der Landesregierung förmlich überschlägt“, so Stich. „Dabei lässt er leider immer wieder die Faktenlage außer Acht. Beispielsweise, wenn er im Interview mit der Allgemeinen Zeitung am Montag Nordrhein-Westfalen als Vorbild für die Auszahlung der Corona-Soforthilfen anführt – dabei ist ausgerechnet NRW durch zu nachlässige Prüfungen auf Betrüger hereingefallen und musste die Auszahlungen stoppen. In Rheinland-Pfalz wurde unterdessen sorgfältig geprüft und alle angewiesenen Auszahlungen waren rechtssicher.“

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 20.04.2020

 

Pressemitteilung Wilhelm: Corona-Bekämpfung in Mayen und der Region vorbildlich

Weitsichtige Reaktion auf schwierige Situation im Landkreis

 

Der Landkreis Mayen-Koblenz weist seit Wochen die höchste Zahl an Infizierten aller rheinland-pfälzischen Landkreise auf. Zudem sind bereits 6 Menschen am Coronavirus verstorben. Vor diesem Hintergrund lobt der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dass besondere Engagement aller Beteiligten in Mayen und Umgebung. 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 17.04.2020

 

Pressemitteilung SPD sagt traditionelles 1. Mai-Fest in Plaidt ab

„Aufgrund der aktuellen Situation haben wir uns in den Vorständen der SPD Plaidt und in der Verbandsgemeinde Pellenz einstimmig dazu entschieden unser traditionelles 1. Mai-Fest in diesem Jahr erstmal auszusetzen“, so der örtliche SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 16.04.2020

 

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