Nachrichten zum Thema Aktuell
04.03.2009 in Aktuell
SPD Maifeld in Mainz
Auf Einladung der Landtagsabgebordneten Anne Spurzem besuchte der Vorsitzende der SPD Maifeld Günter Schnitzler zusammen mit Freunden aus dem gesamten Maifeld die Landeshauptstadt.
26.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
"Pubertierende Halbstarke" können das nicht
Tohuwabohu" in der Union: In klaren Worten hat Frank-Walter Steinmeier die Orientierungslosigkeit der Konservativen gegeißelt. Während sich das Land "in schwerer See" befinde, diskutiere die CDU unter Deck - Brücke: unbesetzt. Hinzu kämen Querschüsse der "pubertierenden Halbstarken" aus Bayern. Tragfähige Antworten in schwieriger Zeit liefere nur die Sozialdemokratie.
Beim politischen Aschermittwoch vor über 1.500 Gästen untermauerte Steinmeier in Cuxhaven den klaren Führungsanspruch der SPD. Er verwies darauf, dass die sozialdemokratischen Konzepte gegen die Krise, auf denen das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung basiert, bereits greifen - etwa bei der Umweltprämie.
26.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Konjunkturprogramm II: Schwerpunkt Bildung
MdL Hoch: über 7 Millionen in Budgets für Stadt Andernach und Landkreis stehen schon fest
Die Umsetzung des Konjunkturprogramms II nimmt für Rheinland- Pfalz klare Formen an. „Ein wichtiger Aspekt dabei ist die Bereitstellung konkreter Sanierungsbudgets für Kindertagesstätten und Schulen, die den Jugendämtern für die Kindertagesstätten einerseits sowie den Kreisen und Städten für den Schulbereich andererseits zugeteilt werden“, erläutert der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch: „Auf dieser Basis können vor Ort Prioritätenlisten und Förderanträge erarbeitet werden.“ Ein Schwerpunkt der Verteilung der insgesamt 625 Millionen Euro wird die Bildung vor Ort sein. Für Schulsanierungen und Kindergärten werden 165 Millionen verausgabt werden.
19.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
„Fidele Frauen“ eroberten das Bürgerbüro des Abgeordneten Dieter Klöckner
Eine echte Alternative zu „Mainz wie es singt und lacht“ war am Karnevalsfreitag die siebte „Schunkelsitzung“ im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Dieter Klöckner. Mit viel Schwung und Spaß feierte man in lustiger Runde die 5. Jahreszeit Seit dem Bestehen des Abgeordnetenbüros findet alljährlich diese außergewöhnliche Sitzung statt; dort wo sonst Fraktions- und Vorstandssitzungen oder Arbeitsgemeinschaftstreffen abgehalten werden, ging es an diesem Abend in ausgelassener Stimmung hoch her. Mit „Helau“ und viel Temperament eroberten die bunt kostümierten Möhnen das Büro. „Kreisbackesträger“ Dieter Germayer und Stadtbürgermeisterkandidat Dr. Alfred Löhning waren Ehrengäste und zum ersten Mal Teilnehmer dieser fröhlichen Runde.
19.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Gesine Schwan besuchte auf Einladung von Andrea Nahles, MdB Mayen-Koblenz und Ahrweiler
Hier finden Sie einige Impressionen vom Besuch der Kandidatin der SPD für das Amt des Bundespräsidenten, Frau Prof. Dr. Gesine Schwan.
Ein weiterer Bericht folgt.
18.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
"Stille Helden"
Gesellschaftliche Solidarität wird in der Zeit des Wandels für ein menschliches Miteinander immer wichtiger. Darauf hat der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering am Mittwoch in Berlin verwiesen. Neben der organisierten Solidarität - dem Sozialstaat - müsse vor allem ehrenamtliches Engagement gestärkt werden. Denn "jeder kann seine eigenen Fähigkeiten einbringen", appellierte Müntefering auf einer Veranstaltung in der Reihe "Das Neue Jahrzehnt".
16.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Gemeinsam zu einem guten Jahrzehnt
Mit einem leidenschaftlichen Appell für einen gemeinsamen Aufbruch über die "Schwelle zu einer neuen Zeit" hat Frank Steinmeier die Veranstaltungsreihe "Das Neue Jahrzehnt" eröffnet. In Hamburg bezeichnete der SPD-Kanzlerkandidat 2009 als "Jahr der Bewährung". Jetzt müsse ein neuer Gesellschaftsentwurf erarbeitet werden. Die ihm wichtigen Werte, die Grundlagen für das Zusammenleben, für die der Sozialdemokrat steht, leiten sich auch aus Steinmeiers Biografie ab.
Vor rund 750 Gästen skizzierte Steinmeier seine Ideen für das neue Jahrzehnt - für eine Politik des Wohlstands, der Teilhabe und der sozialen Gerechtigkeit. Dabei sieht er das Jahr 2009 nicht allein wegen der zahlreichen Wahlen in Deutschland als wichtige Weichenstellung. Im Zuge der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise eröffne sich die Chance, grundlegende Koordinaten hin zu einer menschlicheren Gesellschaft zu verschieben.
16.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Juniorwahl 2009 macht Politik (be- )greifbar
Clemens Hoch ermuntert die Schulen in der Region zur Teilnahme
Wie funktioniert die Demokratie? Wie bilden sich Politiker ihre Meinung?
Und wie funktioniert eine Wahl? Sich diesen und vielen Fragen mehr zu stellen, dazu ruft der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch alle Schülerinnen und Schüler ab der Klasse 7 auf.
Parallel zu den Europa- und Bundestagswahlen 2009 sind die rheinland- pfälzischen Schulen gefragt, ihre Schülerinnen und Schüler demokratische Wahlen üben und erleben zu lassen. „Ich möchte Schülerinnen und Schüler wie Lehrkräfte dazu ermuntern, Politik
als Schulfach zu besetzen. Mit den Juniorwahlen 2009 erhalten die Schulen zum 11. Mal in Folge die Chance, einen Beitrag zur politischen Sozialisation von Jugendlichen zu leisten und für sie Politik lebendig zu machen.“
16.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
"Menschen für Menschen"
"Menschen für Menschen"
Über die Legislaturperiode hinaus denken. Das ist Anspruch der SPD, und darüber spricht sie mit den Menschen - auch in der Veranstaltungsreihe "Das Neue Jahrzehnt". Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering diskutierte am Sonntag in Oberhausen "Gesellschaft im Wandel - Starke Demokratie". Denn die neue Zeit bringt Herausforderungen mit sich - aber auch Chancen.
Der SPD-Vorsitzende verwies auf die Grundlage der sozialen Gesellschaft, die organisierte staatliche Solidarität - eine "menschheitsgeschichtliche Errungenschaft“. Erst wenn die Menschen Verantwortung füreinander übernähmen, könne eine soziale Bürgergesellschaft funktionieren: "Menschen für Menschen, Generation für Generation, Junge für Alte und Gesunde für Kranke."
Nicht nur das Soziale, auch das Demokratische bedürfe den Willen zur Teilhabe und zur Übernahme von Verantwortung. "Demokratie ist kein Schaukelstuhl", warnte Müntefering. Sie müsse stets aufs Neue verteidigt werden und ihre Handlungsfähigkeit - gerade in Krisenzeiten - unter Beweis stellen. Der SPD-Parteivorsitzende wies auf aktuelle Veränderungen in der Gesellschaft hin: "Zurzeit ist viel in Bewegung." Wachsende Mobilität - auch von Information - verändere die Gesellschaft ebenso wie etwa auch Migration. Besondere Bedeutung misst Müntefering gleichen Bildungschancen bei. "Bildung ist Menschenrecht und keine aus der Ökonomie abgeleitete Größe." In Bildung und Erziehung gehe es auch darum, Orientierung zu geben - vor allem im Gespräch miteinander.
09.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles als Spitzenkandidatin für die Landeliste nominiert
Andrea Nahles als Spitzenkandidatin für die Landeliste nominiert
Auf seiner Regionalkonferenz am 07. Februar 2009 hat der SPD-Regionalverband Rheinland die stellv. SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, MdB auf Platz 1 der Regionalverbands-Liste für die Bundestagswahl 2009 gewählt und als Spitzenkandidatin für die rheinland-pfälzische SPD-Landesliste nominiert.
Bereits am 06. Februar 2009 hatten Präsidium und Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz Andrea Nahles für Platz der der Landesliste nominiert.
Die endgültige Wahl findet auf der Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Bundestagsliste am 21. März 2009 in Ludwigshafen statt.
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