Aktuell
16.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Die Polcher SPD hat in ihrer Mitgliederversammlung im Forum Polch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Günter Schnitzler zum Bürgermeisterkandidaten für die kommende Wahl des Stadtbürgermeisters nominiert. Als Vorsitzender der Polcher SPD eröffnete er pünktlich um 20:00 Uhr die Sitzung, zu der er auch den Bürgermeisterkandidat der Verbandsgemeinde Maximilian Mumm aus Münstermaifeld recht herzlich willkommen hieß. Nach einer kurzen Einleitung wurde mit Karl Sauer ein ehemaliges Mitglied des Gemeinde- und Stadtrates der Stadt Polch zum Versammlungsleiter gewählt. Nach der Abarbeitung der üblichen Regularien kam Karl Sauer dann schnell zu einem der Hauptpunkte des Abends, der Wahl eines Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters. Aus der Versammlung war der Name Günter Schnitzler zu vernehmen. Nachdem keine weiteren Kandidaten genannt wurden kam Günter Schnitzler zu seiner Vorstellung, oder besser zur Vorstellung seines Programms. In 5 Punkten informierte er die Anwesenden über seine Absichten als künftiger Bürgermeister der Stadt Polch. Einen großen Teil nahm dabei die Verkehrs- und Sozialpolitik in der Stadt ein. Weitere Punkte waren Wirtschaft und Finanzen sowie das Freizeit- und Kulturangebot. Zum Abschluss seiner Rede gab er einen kleinen Eindruck davon, wie er sich seine Heimatstadt Polch künftig vorstellt und welche Möglichkeiten sich der Stadt bieten, wenn eine andere Sichtweise der Dinge hier Einzug hält. Die Versammlung dankte ihm seine Visionen mit einen einstimmigen Ergebnis. Günter Schnitzler bedankte sich für das tolle Ergebnis und das in ihn gesetzte Vertrauen.
16.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Die Polcher SPD hat in ihrer Mitgliederversammlung im Forum Polch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Günter Schnitzler zum Bürgermeisterkandidaten für die kommende Wahl des Stadtbürgermeisters nominiert.
Als Vorsitzender der Polcher SPD eröffnete er pünktlich um 20:00 Uhr die Sitzung, zu der er auch den Bürgermeisterkandidat der Verbandsgemeinde Maximilian Mumm aus Münstermaifeld recht herzlich willkommen hieß. Nach einer kurzen Einleitung wurde mit Karl Sauer ein ehemaliges Mitglied des Gemeinde- und Stadtrates der Stadt Polch zum Versammlungsleiter gewählt. Nach der Abarbeitung der üblichen Regularien kam Karl Sauer dann schnell zu einem der Hauptpunkte des Abends, der Wahl eines Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters. Aus der Versammlung war der Name Günter Schnitzler zu vernehmen.
Nachdem keine weiteren Kandidaten genannt wurden, kam Günter Schnitzler zu seiner Vorstellung, oder besser zur Vorstellung seines Programms. In 5 Punkten informierte er die Anwesenden über seine Absichten als künftiger Bürgermeister der Stadt Polch. Einen großen Teil nahm dabei die Verkehrs- und Sozialpolitik in der Stadt ein. Weitere Punkte waren Wirtschaft und Finanzen sowie das Freizeit- und Kulturangebot. Zum Abschluss seiner Rede gab er einen kleinen Eindruck davon, wie er sich seine Heimatstadt Polch künftig vorstellt und welche Möglichkeiten sich der Stadt bieten, wenn eine andere Sichtweise der Dinge hier Einzug hält.
Die Versammlung dankte ihm seine Visionen mit einen einstimmigen Ergebnis. Günter Schnitzler bedankte sich für das tolle Ergebnis und das in ihn gesetzte Vertrauen.
15.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Delegiertenversammlung wählt stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD zu ihrer Direktkandidatin für Bundestag
An dieser Wahl gab es wohl nie Zweifel: Mit Andrea Nahles als Frontfrau ziehen die Sozialdemokraten im Wahlkreis 199 in den Bundestagswahlkampf 2009.
11.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Die Anfänge waren schwierig, standen doch anarchistische, kommunistische und sozialdemokratische Bewegungen unter strenger staatlicher Aufsicht. Waren es gegen Ende des 19. Jahrhunderts vor allem die christlichen Gewerkschaften, die die Interessen der Arbeitnehmer in unserer Region vertraten, so kann man im beginnenden 20. Jahrhundert eine deutliche Zunahme sozialdemokratischer Ortsvereine verzeichnen.
11.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat der Vizekanzler, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, für eine globale Verantwortungspartnerschaft geworben. Es gehe weltweit um die Durchsetzung sozialer und politischer Rechte. Dafür müsse auch die politische Globalisierung vorangetrieben werden.
05.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Landtagsabgeordneter Clemens Hoch begrüßt Investitionsentscheidung
„Ich freue mich, dass der Bund zusätzliche Finanzmittel für den Straßenbau bereitgestellt hat“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Diese werden unter anderem für den Neubeginn von Maßnahmen eingesetzt. Das Land Rheinland-Pfalz erachtet drei Baumaßnahmen als besonders wichtig. Eine dieser drei wird die Ortsumgehung der B256 in Kruft sein, versprachen Ministerpräsident Kurt Beck und Verkehrsminister Hendrik Hering dem Abgeordneten Hoch.
Bislang war die Maßnahme zwar im Investitionsrahmenplan enthalten, aber die Finanzzusagen standen noch nicht. „Bund und Land haben hier erfolgreich für die Krufter Bürgerinnen und Bürger zusammengearbeitet, um endlich die dringend notwendige Entlastung durch die Ortsumgehung der B256 zu erreichen“, lobt Hoch die Arbeit der Verkehrsminister Hering und Tiefensee. In vielen Gesprächen hatte in den vergangen Monaten der SPD-Abgeordnete Clemens Hoch bei Verkehrsminister Hendrik Hering für die Ortsumgehung geworben.
04.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Unter Mitwirkung der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles wurde jetzt ein Gruppenantrag zur Änderung des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten in das parlamentarische Verfahren eingebracht.
03.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Dieter Klöckner, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, reagiert auf den Beschluss des CDU-Bundesparteitages, die deutsche Sprache im Grundgesetz zu verankern, mit Unverständnis:
„Die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz ist überflüssig. Die Amtssprache in Deutschland ist deutsch. Ein solcher Beschluss fördert in erster Linie vorhandene Klischees und Ängste gegenüber Migrantinnen und Migranten. Es ist unbestritten, dass Sprache für eine gemeinsame Verständigung von elementarer Bedeutung ist. Die deutsche Sprache ist Grundbestandteil der Integrationspolitik, sollte aber gelebt und nicht verordnet werden“, so Klöckner.
03.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Sind Sie zufrieden mit dem Bild, das die SPD in der Debatte um zusätzliche Konjunkturhilfen abgibt?
Es geht völlig in Ordnung, wenn wir mit Blick auf die nächsten Monate jetzt eine Debatte darüber führen, wie in der Finanz- und Wirtschaftskrise Schaden von diesem Land und seiner Arbeitnehmerschaft abgewandt werden kann. Dabei darf es keine Denkverbote geben.
01.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Andernacher Kreistagskandidaten nominiert – Vorstellung bei Infostand am 06. Dezember
ANDERNACH. „Heimat mit Zukunft“ – das ist unser Slogan für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009“, stimmte die SPD-Generalsekretärin Heike Raab die Andernacher Genossinnen und Genossen ein. Sie war gerne der Einladung des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden, Oberbürgermeister Achim Hütten, und des Landtagsabgeordneten Clemens Hoch in den Andernacher Hof zur Mitgliederversammlung der SPD Andernach gefolgt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Nominierung der Kreistagskandidatinnen und Kandidaten.
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