Kommunales
01.07.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Julia Klöckner fordert Einbindung des Landkreises Altenkirchen zum Thema Nürburgring
Die Forderung der parlamentarischeren Staatssekretärin Julia Klöckner in TV Mittelrhein - den Landkreis Altenkirchen in Sachen Nürburgring „mit an einen Tisch [zu] holen“ - wird von der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Ahrweiler mit Überraschung und Verwunderung aufgenommen.
Stellvertretend für die Fraktion stellte der Vorsitzende Lorenz Denn aus Remagen klar:
„Der Landkreis Ahrweiler, in dem der Nürburgring liegt und der einen 10%-igen Anteil an der Nürburgring GmbH hält, wurde von der Landesregierung umfassend eingebunden.
Weder ist der Landkreis Altenkirchen - wie Frau Klöckner ursprünglich behauptet hatte - an der Nürburgring GmbH beteiligt, noch gibt es dort ‚viele intensive Debatten’. Die Geographiekenntnisse von Frau Klöckner sind offensichtlich nicht besonders gut. Anstatt ihren Fehler einzugestehen, besteht sie auf ihrer irrigen Forderung.
Der Kreistag Ahrweiler hat im Juni 2010 mit großer Mehrheit - auch mit allem Stimmen der CDU Fraktion - den neuen Gesellschaftsvertrag angenommen. Die SPD Kreistagsfraktion fordert die CDU im Kreis Ahrweiler auf klarzustellen, dass die Interessen des Landkreises Ahrweiler berücksichtigt wurden und eine Einbindung des über eine Autostunde entfernten Landkreises Altenkirchen absurd wäre.“
10.02.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Als erste Maßnahme fordert Nahles stärkere Beteiligung an den Kosten der Unterkunft
Die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles, fordert zur kurzfristigen Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen, dass der Bund in den nächsten zwei Jahren seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bedürftige um drei Prozentpunkte anhebt. „Damit erhielten die Kommunen 400 Millionen Euro pro Jahr“, rechnet die Generalsekretärin vor und beschreibt die Lage in ihrer Region.
15.01.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
„Andernach kann sich schon jetzt als moderner und vielseitiger Schul- standort sehen lassen. Mit dem Bau der Mensa am Bertha- von- Suttner- Gymnasium und dem Bau einer neuen Sporthalle für die Elisabethschule wird dieser Weg fortgesetzt“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Zwei Förderzusagen aus Mainz in einer Ge- samthöhe von 835.000,00 Euro zeigen, „dass es uns im Land Rheinland Pfalz Ernst ist mit der Bildungs- und Schulpolitik. Wir als im Land geben ein positives Beispiel für ganz Deutschland.“
27.11.2009 in Kommunales von SPD Polch
Auf Initiative des Vorsitzenden der Polcher SPD und Stadtbürgermeisters Günter Schnitzler war anlässlich des Katharinenmarktes eine Ausstellung über die ehemalige Synagoge in Polch zu sehen.
10.11.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Clemens Hoch bestätigt Beitrag des Landes in Höhe von 84.700 Euro
Jeder Einwohner von Bell wird sich freuen, dass schon bald der Ausbau der Hauptstraße fertig ist. Seit etlichen Wochen ist die Ortsdurchfahrt gesperrt und die Anwohner der Umgehung vor allem in Grabenstraße, Seeblick und Tanzbergstraße warten darauf, dass es wieder heißt: Freie Fahrt durch Bell. „Diese Maßnahmen waren unbedingt nötig“, erklärt Clemens Hoch und dankt den Anwohnern und Pendlern für ihre Geduld. „Das Land hat hier in die Sicherheit der Straße und neue Infrastruktur investiert. Jetzt sollen die begleitenden Maßnahmen zur Gestaltung der Straße und des Dorfplatzes an der alten Schmiede in Angriff genommen werden.“
Das Land Rheinland Pfalz beteiligt sich an den Gesamtkosten von 176.500 Euro für diese Maßnahmen rund 84.700 Euro. Darin enthalten ist auch eine Neugestaltung des Dorfplatzes an der alten Schmiede. „Dieser zweite Bauabschnitt an der L 120 wird das Erscheinungsbild von Bell deutlich verbessern helfen“ zeigt sich Clemens Hoch sicher. Die Region und auch Bell als Ausflugsort direkt vor dem malerischen Gänsehals mit Blick auf den Laacher See werde davon profitieren.
02.06.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagskandidaten besichtigen aktuelle Bauvorhaben in Mülheim-Kärlich
MÜLHEIM-KÄRLICH – Bürgermeisterkandidat Axel Holland konnte die SPD-Kreistagskandidaten Rolf Schäfer, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland, Benjamin Kastner und Christian Diether in Mülheim-Kärlich zu einer Stadtbegehung begrüßen.
30.05.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Über die positive Entwicklung des Rhein-Med Geschäfts- & Ärztehaus informierten sich am 28.05.2009 der stellv. Kreisvorsitzende Rolf Schäfer sowie die Kreistagskandidaten Martina Ehrlich, Axel Holland, Karin Küsel-Ferber, Christian Diether und Birgit Furch.
26.05.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Wahlinfostand der SPD Mülheim-Kärlich
Mülheim-Kärlich. Letzten Samstag war das Team der SPD Mülheim-Kärlich mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Axel Holland bei strahlendem Sonnenschein mit ihrem Wahlinfostand vor dem REWE-Markt in der Kurfürstenstraße präsent.
23.05.2009 in Kommunales von SPD Ochtendung
Im Downloadbereich liegt der Flyer der SPD Ochtendung für Euch bereit.
17.04.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Mayen Koblenz hat hervorragende Startbedingungen für das nächste Jahrzehnt. Die SPD hat klare Vorstellungen für die Zukunft unseres Kreises. Mit dem jetzt vorliegenden Zukunftsprogramm wollen wir gemeinsam mit den unterschiedlichsten Menschen die kommenden Herausforderungen gestalten.
Hier gelangen Sie zum Wahlprogramm der SPD Mayen-Koblenz.
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