29.02.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Nordlicht reißt Genossen vom Rhein mit

 

13.02.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Politik hautnah: Girls‘ Day 2012: Mit Andrea Nahles in der Berliner SPD-Fraktion

 

Welches Mädchen möchte den Girl’s Day mit der Bundestagsabgeordneten in Berlin erleben? Bewerbungen ab sofort möglich

Der zwölfte bundesweite Girl’s Day am 26. April wirft seine Schatten voraus. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lädt wie in jedem Jahr ein Mädchen aus ihrem Wahlkreis ein, den Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu verbringen. Insgesamt 70 Schülerinnen ab 15 Jahren aus der ganzen Bundesrepublik werden Gelegenheit haben, den Berliner Politikbetrieb hautnah mitzuerleben.

11.02.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Vorbilder gesucht! - Andrea Nahles stellt den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis der SPD vor

 

Engagement für Demokratie und Gesellschaft hat seinen Preis: den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis – und 10.000 Euro. Jetzt bewerben!

BERLIN/REGION: Der Gustav-Heinemann-Preis erinnert an den ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten Gustav Heinemann. „Für ihn stand das Grundgesetz mit seinem Angebot an Freiheit und Gerechtigkeit in einem demokratischen und sozialen Rechtsstatt im Mittelpunkt seines Handelns und Denkens. Deshalb wird der Preis auch seit nunmehr 35 Jahren von der SPD immer um den 23. Mai verliehen, dem Tag der Verkündung des Grundgesetzes.“

09.02.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles fordert mit Fraktion mehr Mittel für Prävention und Rehabilitation im Alter

 

Die Bundestagsabgeordnete fordert eine Anpassung der Mittel der Rentenversicherung für ältere Menschen

03.02.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Politischer Aschermittwoch mit Olaf Scholz

 
Olaf Scholz 2012

SPD lädt ein -Bus-Shuttle zur Königsbacher

Zum Politischen Aschermittwoch 2012 laden die SPD Mayen Koblenz und Stadt Koblenz auch in diesem Jahr wieder herzlich ein. Am 22.02.2012 wird Olaf Scholz, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD in der Königsbacher Brauerei in Koblenz sprechen.

03.02.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Wir wollen den Kanzler stellen

 

Generalsekretärin Nahles über die SPD-Perspektive 2013
Andrea Nahles im Gespräch mit Marietta Schwarz

Die SPD hat einer Großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl eine deutliche Absage erteilt. Die Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, in ihrer Partei werde "definitiv nicht" über eine Koalition mit der CDU/CSU nachgedacht.

31.01.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Jusos Mayen-Koblenz fordern Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre

 

Am vergangenen Donnerstag machte sich ein breites Aktionsbündnis, bestehend aus Landesjugendring, DGB- Jugend, Landes- Schülervertretung, Grüner Jugend, Falken und Jusos im Rahmen einer Verteil- und Informationsaktion, die zentral in der Mainzer Innenstadt und dezentral in weiteren rheinland- pfälzischen Städten stattfand, für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre stark.

26.01.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Bessere Anbindung und weniger Schienenlärm gefordert

 

Bahn AG


SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Gedankenaustausch mit Bahnchef Grube

Berlin. Weniger Schienenlärm für Anwohner, bessere Anbindung auf den Fernverkehrsstrecken und Infrastrukturmaßnahmen im Land – diese Schwerpunkte formulierten die rheinland-pfälzischen Bun-destagsabgeordneten im Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rü-diger Grube und dem Konzernrepräsentanten für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Udo Wagner.

12.01.2012 in Pressemitteilung von SPD Münstermaifeld

Sitzungsgelder Münstermaifeld

 

Die Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz sieht für Rats- und Ausschussmitglieder eine Aufwandsentschädigung, nicht Bezahlung, ausdrücklich vor. In Münstermaifeld beträgt sie seit 1989 15.-€ pro Sitzung. Vor dem Hintergrund unseres großen Haushaltsdefizits und der weitgehenden Streichung freiwilliger Leistungen durch die Kommunalaufsicht, haben wir 2010 vorgeschlagen, die so genannten Sitzungsgelder zumindest teilweise in die Fraktionskassen einzuzahlen und damit soziale Projekte in der Stadt zu fördern. Dieser Vorschlag war damals nicht mehrheitsfähig und so haben auch Mitglieder der SPD-Fraktion der dann beschlossenen gänzlichen Streichung der Aufwandsentschädigung zugestimmt. Grundsätzlich ist auch die SPD für die Einsparung der Aufwandsentschädigungen, allerdings nicht als Einzelmaßnahme, sondern als Teil eines umfassenden, zielführenden Haushaltssanierungskonzeptes, welches nicht nur beschlossen sondern auch umgesetzt wird. Nach der Wiedereinführung der Aufwandsentschädigungen wird die Fraktion ihre ursprüngliche Idee umsetzen.

12.01.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Gedenken der Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland

 

Sozialdemokraten aus Stadt und Kreis bei Schweigemarsch in Koblenz

Kreisgebiet/KO. Mit einem Schweigemarsch gedachten am vergangenen Samstag in Koblenz einige 100 Bürgerinnen und Bürger den mindestens zehn Opfern der Mordserie, für die rechtsextreme Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund" verantwortlich ist.

Aufgerufen zur Gedenkveranstaltung hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Arbeitsgruppe türkischer Migranten in Koblenz. Unterstützt wurde der Aufruf von den Beiräten für Migration und Integration im Landkreis Mayen-Koblenz, Westerwald und der Stadt Bendorf. Auch die Sozialdemokraten aus dem Landkreis sowie der Stadt Andernach nahmen an dem Schweigemarsch teil und gedachten den zehn Opfern, neun Migranten und einer Polizistin.

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