SPD Maifeld

12.02.2010 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Vertreter würdigen Arbeit der Straßenmeistereien

Mayen. Mitglieder der SPD Kreistagfraktion besuchten im Rahmen der Reihe „SPD vor Ort“ die Mayener Straßenmeisterei. Der Leiter, Ferdinand Schmitz, begrüßte die Sozialdemokraten in den Räumen der Dienststelle. Insgesamt 279 KM Bundes-, Landes- und Kreisstraßen werden von der Mayener Straßenmeisterei betreut. Besondere Objekte der Unterhaltung sind dabei 16 Km Steinschlag gefährdete Hänge, 118 Bauwerke, 222 Km Gehölzflächen, 452 Km Gras- und Seitenstreifen oder 540.000 qm Bankette. Die Verkehrssicherungspflicht umfasst den Betrieb und Unterhaltung der klassifizierten Straßen, das Straßenrecht, Vermessung, Verkehrstechnik und Telematik.

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15.12.2009 in Pressemitteilung von SPD Polch

SPD AG 60 plus informiert – im Dezember 2009

Der letzte Dämmerschoppen der AG 60 plus Polch fand diesmal am 2.Dezember im griechischen Restaurant Alexandra Pallas im Forum statt.
Heike Raab, die über Bildungspolitik als Weg zu mehr Chancengerechtigkeit sprechen wollte.....

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10.11.2009 in Pressemitteilung von SPD Ochtendung

Mahnwache und Gedenken der Jüdischen Mitbüregrinnen und Mitbürger von Ochtendung

Traditionsgemäß veranstaltet der SPD Ortsverein jährlich sein Gedenken mit
einer Mahnwache am Gedenkstein der Jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger
von Ochtendung um den 9. November. Unter Mitwirkung des neuen Pfarrer Herrn
Jörg Schuh, Vereinsvertretern der örtlichen Vereine, insbesondere durch den
Vorsitzenden des Heimatvereines Herrn Günther Gries, dem Jugendpfleger
Thomas Geisen, dem Streetworker Benedikt Hallerbach sowie Mitbürgerinnen und
Mitbürger traf man sich im Kreuzungsbereich der Bachstrasse, Ecke
Kastorstrasse.

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13.09.2009 in Pressemitteilung von SPD Ochtendung

Trödelmarkt " rund um die Kirche " wiederum ein Erfolg

Mit 87 Anbietern aus der ganzen Region fand am 1. Samstag im September der
von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtete Trödelmarkt statt.
Trotz anfänglich schlechtem Wetters und boeigem Wind stellten die ersten
Anbieter bereits um 5:3Oh auf dem Dechant-Scheid-Platz und in der
Saalgangstrasse ihre Stände auf. Ein buntes Treiben mit Kleidern, Spielzeug,
Porzellan, Bücher sowie allerlei Tand herrschte über den ganzen Tag hin und
manches Schnäppchen konnte ergattert werden. Erstmalig mit dabei, die
Bücherei der Pfarrgemeinde, die alte Bestände zu günstigen Preisen auslegte
und verkaufte.

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08.09.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles beim Landesbetrieb Mobilität: gutes Straßenmanagement ist Voraussetzung für Verkehrssicherheit

MAYEN: Die Straßenwärterinnen und Straßenwärter des Landesbetriebs Mobilität sind die erste Visitenkarte des Unternehmens, von dem Autofahrer und Verkehrsteilnehmer normalerweise kaum etwas hören. Nur Baustellen und Straßensperrungen werden mit dem Landesbetrieb in Verbindung gebracht. Doch für die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles gehört der Landesbetrieb Mobilität zusammen mit dem Verkehrsministerium längst zum Arbeitsalltag. Egal ob Konjunkturpaket oder Investitionsstock, Bundesfernstraßenplan oder andere Projekte. Immer wieder gehört das Gespräch mit dem LBM zu einer der angenehmsten Pflichten.

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02.09.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Kindergarten in Rheinland-Pfalz nun komplett beitragsfrei

Hoch: „Das ist sozialdemokratische Bildungspolitik pur“
Andernach/Mainz. Ab dem 1. September 2009 sind die Kindergärten in Rheinland-Pfalz komplett beitragsfrei. „Dies ist ein großer Tag für Familien in unserem Land“, betont der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD). Für die Drei- bis Sechsjährigen ist der Kindergartenbesuch nun durch die Initiative der Landesregierung „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ vollständig von Elternbeiträgen befreit. „Dies ist auch ein Standortvorteil für Rheinland-Pfalz. Denn während die Eltern in den Unionsgeführten Nachbarländern NRW und Hessen für den Kindergartenbesuch zahlen müssen, bleiben Eltern mit einem Kind in Rheinland-Pfalz im Schnitt 700 Euro im Jahr mehr in ihrem Portemonnaie“, unterstreicht Hoch die familienfreundliche Politik der Landesregierung.

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31.08.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Hoch: Nicht noch mehr Zeit verlieren und Chancen der Schülerinnen und Schüler verspielen

SPD-Kreistagsfraktion vor Ort: Realschule Plus für Mendig
MENDIG/KREIS. „Wir wollen eine Realschule Plus für Mendig“, betonen der neue Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans Peter Ammel, und der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch. „Aber dies nicht erst seit gestern! Wir haben immer gefordert, dass parallel zu dem nun auch von uns favorisierten aber leider abgelehnten Antrag auf Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) hilfsweise ein Antrag auf Errichtung einer Realschule Plus für den Bildungsstandort Mendig beim Bildungsministerium eingereicht wird.“ Geschehen sei das nicht. Besonders wichtig wäre es hier gewesen, dass CDU-Landrat Dr. Saftig – trotz jahrelanger Vorarbeit – immer noch keinen aktuellen Schulentwicklungsplan für Mayen- Koblenz zur Abstimmung im Kreistag vorgelegt hat, der überhaupt eine IGS vorsieht.

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31.08.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsmitglied Marc Ruland: „Schallende Ohrfeige für den Landrat“

Jusos zur Entscheidung der Kommunalaufsicht: Auschusswahlen in Mayen-Koblenz müssen wiederholt werden
Mayen-Koblenz. „So geht es nicht, Herr Landrat! Acht von elf Ausschusswahlen waren rechtswidrig und sind ungültig“, stellt das jüngste Kreistagsmitglied Marc Ruland (SPD) zur jüngsten Entscheidung der Kommunalaufsicht fest. Diese hat entschieden, dass die Ausschusswahlen im Kreistag wiederholt werden müssen. „Dieses Urteil ist eine schallende Ohrfeige für den Landrat!“, so Ruland.

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28.08.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Verhalten von CDU, FDP und Landrat war rechtswidrig

Aufsichtsbehörde erklärt Ausschusswahlen des Kreistages MYK für ungültig
Mayen-Koblenz. Jetzt ist es amtlich: Das Verhalten von CDU, FDP und Landrat Dr. Saftig bei den Ausschusswahlen in der vergangenen Kreistagssitzung war rechtswidrig. Die Wahlbeschwerde der Kreistagsmitglieder Achim Hütten und Clemens Hoch (beide SPD) hatte weitestgehend Erfolgt. In acht von elf Fällen muss nun in der kommenden Kreistagssitzung erneut über die Besetzung abgestimmt werden.

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27.08.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Hoch: Baubeginn für die Ortsumgehung Kruft steht bevor

Verkehrsminister Hendrik Hering informiert über vorbereitende Maßnahmen
MAINZ/ANDERNACH: „Für die geplante Ortsumgehung der B256 in Kruft wird bald mit ersten Vorarbeiten begonnen“, diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit dem Verkehrsminister Hendrik Hering und seinem Staatssekretär Alexander Schweitzer mit in die Heimat bringen. „Bevor die eigentlichen Straßen- und Brückenbauarbeiten für die neue Ortsumgehung anlaufen, müssen zuvor die ehemaligen Betriebsgebäude Kerpen & Kerpen im Zuge der späteren Straße abgebrochen werden“, erläutert der Andernacher Abgeordnete Hoch.

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