Nachrichten zum Thema Fraktion
15.10.2014 in Fraktion
Nahversorgungskonzept im Blick
Am 01.10.2014 traf sich die SPD-Fraktion im Rat der Verbandsgemeinde Maifeld in Münstermaifeld-Mörz zur Vorbereitung der Ratssitzung. Nach einem kleinen Rundgang durch das bezaubernde Dorf unter sachkundiger Führung des Ortsvorstehers Achim Weidung traf man sich im Backhaus des Ortes.
18.09.2014 in Fraktion von SPD Polch
Ruitscher fordern ein Bürgerhaus
Leserbrief zum RZ Artikel „Ruitscher fordern ein Bürgerhaus“ vom 05.09.2014
11.07.2014 in Fraktion
Große Zukunftschancen für neue Gesellschaft
In der ersten Sitzung seiner neuen Wahlperiode beschloss der Rat der Verbandsgemeinde Maifeld mit großer Mehrheit die Beteiligung an der neuen Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH u. Co. KG. Die Gründung dieser neuen Gesellschaft geht auf ein Angebot der RWE Deutschland AG zurück, die Stromverteilung im Gebiet der Verbandsgemeinde Maifeld in die Haushalte und gewerblichen Verbraucherstellen in einer gemeinsamen Gesellschaft mit der Gebietskörperschaft zu übernehmen.
11.07.2014 in Fraktion von SPD Ochtendung
Konstituierende Ratssitzung in Ochtendung am 17.07.2014 wird spannend
Ochtendunger SPD-Fraktion: Das wird spannend.
Am 17.07.2014 findet um 19:00 Uhr im Foyer der Wernerseckhalle die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderats statt. Dort werden von den neuen Ratsmitgliedern die Beigeordneten gewählt und die Ausschussmitglieder bestimmt. Bis jetzt ist der Ausgang völlig offen.
Wir hatten gehofft, dass wir mit der CDU die Zusammenarbeit der letzten fünf Jahre hätten fortsetzen können. Sie hatten wir zum Wohl unseres Orts angeboten und durchgeführt, als wir 2009 die absolute Mehrheit der Sitze im Rat für die SPD erringen konnten. So gab es stabile Mehrheiten für wichtige Projekte. Nun haben wir 2014 einen Ratssitz verloren. Der Abstand der CDU zu unserem Wahlergebnis 2014 beträgt immerhin 5,81 Prozentpunkte.
Die Ochtendunger CDU war bereits seit 2009 durch einen Beigeordneten mit in der Verantwortung für unseren Ort. Unsere Vorgespräche mit ihr in den vergangenen Tagen ergab jedoch eine neue Situation. Die CDU will den 1. Beigeordneten stellen. Dies ist eine Forderung, die wir nicht erfüllen können. Wir müssen als stärkste Ratsfraktion auch bei den Beigeordneten den ersten Stellvertreter der Bürgermeisterin besetzen. Dies ist für uns unabdingbar auch deshalb, weil er sich bisher um Ortsentwicklung und Wirtschaftsförderung kümmerte und im Rathaus täglich präsent war.
Deshalb werden die Beigeordnetenwahlen spannend. Möglicherweise muss bei Stimmengleichheit sogar gelost werden. Die konstituierende Ratssitzung am 17.07.2014 wird also richtig interessant. Wir erwarten auch mit großem Interesse, was die Ochtendunger CDU unter Opposition versteht, wenn sie nicht den Ersten Beigeordneten stellen kann. Uns wollte sie vorab nicht verraten, wer sich zur Wahl stellt.
PM 7.7.14
11.07.2014 in Fraktion von SPD Polch
SPD Stadtratsfraktion stellt sich vor
Die Kommunalwahl 2014 hat der SPD Polch insgesamt 7 Sitze im Rat der Stadt Polch beschert. Erstmals hat mit Anne Keßler eine junge Frau den Sprung in das Gremium geschafft, worüber sich die gesamte Fraktion sehr erfreut zeigte und ihr jede Hilfe versprach. In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates, die im FORUM Polch stattfand stellte sich die Fraktion erstmals der Öffentlichkeit vor.
04.05.2014 in Fraktion von SPD Münstermaifeld
Unsere Themen - unsere Anträge im Rat
Die SPD war in den vergangenen 5 Jahren die politische Gruppierung im Stadtrat mit den meisten Anträgen. Aber nicht nur die Quantität alleine zählt, es muss auch inhaltich eine Idee verfolgt und realisiert werden können.
Überzeugen Sie sich selbst und machen Sie sich ein Bild von unseren Vorschlägen, die für Gestaltung und Verantwortung stehen:
Antrag zur Haushaltssanierung http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_201006_Haushaltssanierung.pdf
Antrag zur Jugendarbeit New-Comer-Contest http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_201006_Jugendarbeit_New-Comer-Contest.pdf
Antrag zur Teilnahme am Kultursommer http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_201006_Kultursommer.pdf
Antrag zur Projektplanung http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_201006_Projektplanung.pdf
Antrag zur Erstellung eines Schadenkataster Straßen, Wege http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_201006_Schadenkataster_Strassen,_Wege.pdf
Antrag zur Prüfung der Straßenbeleuchtung http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_201006_Strassenbeleuchtung.pdf
Antrag zur Sanierungsmaßnahmen Petersplatz u.a. http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_201109_Sanierungsmassnahmen_Petersplatz_u.a.pdf
Antrag zur Datenerfassung der städtischen Liegenschaften http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_20100204_Datenerfassung_Liegenschaften.pdf
Antrag zur Einführung Einsatzplanung Stadtarbeiter http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_20100204_Einfuehrung_Workforcemanagement_Stadtarbeiter.pdf
Antrag zur Vermietung Notariatsbüro http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_20100204_Vermietung_Notariatsbuero.pdf
Antrag zur Überprüfung der Verkehrssicherheit der Schulwege und
Bushaltestellen http://spdnet.sozi.info/rlp/maykobl/muenmaifd/dl/Antrag_20140320_Ueberpruefung_der_Verkehrssicherheit_der_Schulwege_und_Bushaltestellen.pdf
06.04.2014 in Fraktion von SPD Polch
SPD ehrt Stadtratsmitglied Günther Becker
Es ist guter Brauch, anlässlich des gemeinsamen Essens der Fraktionsmitglieder und Partnern einem verdienten Mitglied aus diesem Personenkreis zu danken. In diesem Jahr traf sich die Fraktion zu diesem Zweck im Restaurant Matrjoschka im Forum Polch und erlebte dort einen sehr schönen Abend. Nach dem gemeinsamen Abendessen ergriff der Sprecher der Stadtratsfraktion der SPD, Robert Brand das Wort und dankte Heinz-Günther Becker für sein Engagement in der Stadtpolitik.
05.03.2014 in Fraktion von SPD Polch
Mehr Transparenz durch Bürgerhaushalt
Bei den vergangenen Haushaltsberatungen hatte Robert Brand, der Sprecher der SPD Fraktion im Polcher Stadtrat, bereits angekündigt, einen Bürgerhaushalt zu beantragen. Dieser Ankündigung ist die SPD nun nachgekommen und hat in einem detaillierten Schreiben an den Stadtbürgermeister beantragt, das Verfahren für den kommenden Haushalt 2015 bereits jetzt in Gang zu setzen, um den Haushalt 2015 bereits von den Bürgern mit planen zu lassen. Der Antrag war von Mitgliedern des SPD Vorstandes im Rahmen der Haushaltskonsolidierung erarbeitet worden. Hierbei hat man sich unter anderem eine Reihe von Bürgerhaushalten angeschaut, auch den des Kreises Mayen-Koblenz, dessen Ergebnisse laut Landrat Dr. Saftig für die politische Arbeit durchaus hilfreich waren.
09.11.2013 in Fraktion von SPD Polch
Udo Zenz wird neues Stadtratsmitglied der SPD
In der letzten Sitzung des Stadtrates Polch wurde Udo Zenz von Stadtbürgermeister Günter Schnitzler als neues Mitglied in dem Gremium begrüßt.
05.09.2013 in Fraktion von SPD Ochtendung
Sanierung der Kindertagesstätte „St. Martin“ Ochtendung auf dem Weg
Langwierige Vorerörterungen haben zum Erfolg geführt – geplanter Start im Sommer 2014
Die Ochtendunger Sozialdemokraten haben von jeher ein Augenmerk auf die Entwicklung der Kinderbetreuung im Ort. Vor drei Jahren, im Herbst 2010, legte ihr Antrag den Grundstein für die zweite Erweiterung des Kinderhauses „Regenbogen“. Gerade waren die neuen Räume bezogen, begleiteten sie die Bemühungen der Katholischen Kirchengemeinde um die Sanierung deren traditionsreicher Kindertagesstätte „St. Martin“ engagiert.
Die ersten Planungen des Bistumsarchitekten sahen nicht nur die Modernisierung und Neuaufteilung der Kita „St. Martin“ vor, sondern beinhalteten auch noch eine Erweiterung um eine fünfte Gruppe. Die SPD-Fraktion machte sich frühzeitig bei einer Besichtigung und einem Gespräch mit der Kita-Leiterin Ruth Evers, KiTa-gGmbH-Vertreter Bernd Hoffend und dem Verwaltungsratsmitglied der Pfarrgemeinde Rolf Wilbert, ein Bild von der Notwendigkeit der Umgestaltungen. Da die Kirchengemeinde „St. Martin“ zu einer finanziellen Eigenbeteiligung nicht in der Lage und das Bistum lediglich zu einer Beteiligung im Umfang von 35 % bereit ist, waren die Kostenbeteiligungserwartungen an die Ortsgemeinde mit einem 65 %-Anteil dermaßen hoch, dass man in Reihen der SPDler bei der bekannt prekären Haushaltslage Ochtendungs Probleme mit der Haushaltsgenehmigung befürchtete. Daher regte man eine Alternativprüfung der Nutzung des leer stehenden ehemaligen Hauptschultraktes der Schule an. Als diese einen nur geringen Kostenunterschied ergab, entschied sich die SPD-Fraktion sofort für eine Weiterplanung an Ort und Stelle.
Auch nachdem die Angelegenheit noch einmal eine Wendung nahm, als die Kreisverwaltung die Notwendigkeit einer zusätzlichen Gruppe verneinte und es „nur“ noch um die reine Gebäudesanierung ging, blieb die SP-Fraktion bei ihrer Unterstützung des kirchlichen Projektes. Man fragte sich sogar des Öfteren, wo denn die Ergebnisse der Neuplanungen blieben. Vor sechs Wochen stellten die Architektinnen diese nun in einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und des Planungsausschusses vor. Die Ausschussmitglieder aller Fraktionen konnten ausgiebig ihre Informationsbedürfnisse befriedigen, so dass Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter in der Ortsgemeinderatssitzung Mitte August die einstimmige Unterstützung der SPD-Fraktionsmitglieder konstatieren konnte: „die Ochtendunger Sozialdemokraten gehen davon aus, dass trotz des erklecklichen Betrages von 780.000 €, den die Ortsgemeinde beisteuert, jeder Cent richtig angelegt ist!“ Die Arbeiten werden im Sommer 2014 beginnen können, nachdem der Kita-Betrieb während der Bauphase in die leer stehenden Räume des ehemaligen Hauptschultraktes verlagert sein wird
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