SPD Maifeld

09.11.2013 in Fraktion von SPD Polch

Udo Zenz wird neues Stadtratsmitglied der SPD

In der letzten Sitzung des Stadtrates Polch wurde Udo Zenz von Stadtbürgermeister Günter Schnitzler als neues Mitglied in dem Gremium begrüßt.

05.09.2013 in Fraktion von SPD Ochtendung

Sanierung der Kindertagesstätte „St. Martin“ Ochtendung auf dem Weg

Die Fraktion informiert sich vor Ort über den Sanierungsbedarf

Langwierige Vorerörterungen haben zum Erfolg geführt – geplanter Start im Sommer 2014
Die Ochtendunger Sozialdemokraten haben von jeher ein Augenmerk auf die Entwicklung der Kinderbetreuung im Ort. Vor drei Jahren, im Herbst 2010, legte ihr Antrag den Grundstein für die zweite Erweiterung des Kinderhauses „Regenbogen“. Gerade waren die neuen Räume bezogen, begleiteten sie die Bemühungen der Katholischen Kirchengemeinde um die Sanierung deren traditionsreicher Kindertagesstätte „St. Martin“ engagiert.
Die ersten Planungen des Bistumsarchitekten sahen nicht nur die Modernisierung und Neuaufteilung der Kita „St. Martin“ vor, sondern beinhalteten auch noch eine Erweiterung um eine fünfte Gruppe. Die SPD-Fraktion machte sich frühzeitig bei einer Besichtigung und einem Gespräch mit der Kita-Leiterin Ruth Evers, KiTa-gGmbH-Vertreter Bernd Hoffend und dem Verwaltungsratsmitglied der Pfarrgemeinde Rolf Wilbert, ein Bild von der Notwendigkeit der Umgestaltungen. Da die Kirchengemeinde „St. Martin“ zu einer finanziellen Eigenbeteiligung nicht in der Lage und das Bistum lediglich zu einer Beteiligung im Umfang von 35 % bereit ist, waren die Kostenbeteiligungserwartungen an die Ortsgemeinde mit einem 65 %-Anteil dermaßen hoch, dass man in Reihen der SPDler bei der bekannt prekären Haushaltslage Ochtendungs Probleme mit der Haushaltsgenehmigung befürchtete. Daher regte man eine Alternativprüfung der Nutzung des leer stehenden ehemaligen Hauptschultraktes der Schule an. Als diese einen nur geringen Kostenunterschied ergab, entschied sich die SPD-Fraktion sofort für eine Weiterplanung an Ort und Stelle.
Auch nachdem die Angelegenheit noch einmal eine Wendung nahm, als die Kreisverwaltung die Notwendigkeit einer zusätzlichen Gruppe verneinte und es „nur“ noch um die reine Gebäudesanierung ging, blieb die SP-Fraktion bei ihrer Unterstützung des kirchlichen Projektes. Man fragte sich sogar des Öfteren, wo denn die Ergebnisse der Neuplanungen blieben. Vor sechs Wochen stellten die Architektinnen diese nun in einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und des Planungsausschusses vor. Die Ausschussmitglieder aller Fraktionen konnten ausgiebig ihre Informationsbedürfnisse befriedigen, so dass Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter in der Ortsgemeinderatssitzung Mitte August die einstimmige Unterstützung der SPD-Fraktionsmitglieder konstatieren konnte: „die Ochtendunger Sozialdemokraten gehen davon aus, dass trotz des erklecklichen Betrages von 780.000 €, den die Ortsgemeinde beisteuert, jeder Cent richtig angelegt ist!“ Die Arbeiten werden im Sommer 2014 beginnen können, nachdem der Kita-Betrieb während der Bauphase in die leer stehenden Räume des ehemaligen Hauptschultraktes verlagert sein wird

01.08.2013 in Fraktion von SPD Ochtendung

Beschleunigte Erschließung des Ochtendunger Baugebiets Polcher Straße West II

Mitglieder der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Ochtendung machten sich ein Bild vom Baufortschritt

Im Frühjahr 2014 soll der Straßenausbau erfolgen – nicht noch ein weiterer „Staubsommer“
Die Bebauung des Baugebiets Polcher Straße West II ist in vollem Gang. Viele sind bereits in ihre neuen Eigenheime eingezogen. Die noch nicht in der Bebauung befindlichen Grundstücke sind im Eigentum von aktuell nicht Bau- bzw. Verkaufswilligen. Damit die bereits eingezogenen Bewohner ihre Häuser unabhängig von Witterungseinflüssen erreichen können und die Außenanlagen der bebauten Grundstücke sich den tatsächlichen Straßenhöhen anpassen können, sieht es die SPD-Fraktion im Ochtendunger Ortsgemeinderat als sinnvoll an, die straßenmäßige Erschließung zügig voranzutreiben.
„Noch einen ‚Staubsommer’ sollten die Häuslebauer nicht ertragen müssen“, argumentiert Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter. Er beantragt daher, noch in diesem Jahr die Erschließungsplanungen derart voran zu treiben, dass die Erschließungskosten in den Haushaltsplan 2014 aufgenommen werden können und nach der Frostperiode im Frühjahr 2014 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. „Ausschüsse und Ortsgemeinderat sollen sich in ihren nächsten Sitzungen mit dieser Frage befassen“, ist sein Anliegen, „wir können nicht darauf warten, bis sich bislang nicht Bauwillige bzw. Verkaufsbereite um entschieden haben!“

27.05.2013 in Fraktion von SPD Polch

SPD informiert sich über Straßenbau im Kleegarten

Der Straßenbau im Wohngebiet Kleegarten geht seiner Vollendung entgegen. Dies war für die SPD Polch Grund, sich vor Ort einmal umzusehen und sich über die Maßnahme im Detail zu informieren.

20.05.2013 in Fraktion von SPD Polch

Leserbrief zum Bericht: Muttertags Aktion der CDU

Die CDU Polch versucht den Bürgerinnen und Bürgern glaubhaft zu machen, dass in der Stadt in Bezug auf Vereinsräume und Spielplätze unhaltbare Zustände herrschen. Verlangt wird das seit Jahren diskutierte Vereinsheim.

19.11.2012 in Fraktion von SPD Polch

SPD für Gehwegausbau in der Innenstadt

Im diesem Sommer haben die Sozialdemokraten aus Polch ihr Zukunftsprogramm vorgestellt, welches unter anderem auch auf die Verkehrssituation eingeht. Dieses Programm hat sich nun die Stadtratsfraktion zur Arbeitsgrundlage gemacht und einen ersten Antrag an die Stadtspitze formuliert. Im Detail geht es um die Barrierefreiheit in der Innenstadt, einer der dringendsten Pflichten der Stadt Polch.

19.07.2012 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

SPD fordert von Landrat mehr Engagement in Sachen Gemeinschaftsklinikum

SPD-Kreistagsfraktion traf mit Geschäftsleitung des Klinikums zusammen

Mayen. Die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten war zu Gast im St. Elisabeth Krankenhaus Mayen. Das Mayener Krankenhaus ist seit Juli 2005 mit dem Kemperhof Koblenz zum Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen fusioniert und verfügt über 251 Planbetten. Rund 600 Mitarbeiter betreuen jährlich rund 9.000 Patienten stationär und ca. 16.000 ambulant.

Im Gespräch mit Geschäftführer Markus Heming, Herrn Rudolf Kruse und dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Peter Klöckner ging es den Sozialdemokraten insbesondere um die Frage, unter welchen Bedingungen das Klinikum in kommunaler Trägerschaft bleiben kann.

20.06.2012 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

„Schülervertreter werden Debatten bereichern“

SPD-Kreistagsfraktion: Ein Schritt für mehr Jugendbeteiligung getan

Mayen-Koblenz. "Nicht über die Belange von Schülerinnen und Schüler sprechen, sondern mit Ihnen. Sie einbinden und mitentscheiden lassen - darum ging es uns.", kommentiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Marc Ruland, die Wahl von Sabina Bals und Rebekka Baumgarten, beide Schülerinnen des Andernacher Bertha-von-Suttner-Gymnasiums, als beratende Mitglieder in den Schulträgerausschusses des Landkreises. Entsendet wurden beide von der Kreisschülervertretung.

Nun nehmen unter anderem neben Eltern-, Lehrer-, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern auch SchülerInnen an den Beratungen des Schulträgerausschusses teil. "Es macht doch Sinn", so Ruland, "dass die, um die es in der Schule geht, sich an den Diskussionen beteiligen und ihre Erfahrungen und Ideen mit einbringen können."

14.06.2012 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion: „Bürgerinnen und Bürger von Bahnlärm entlasten“

Sozialdemokraten begrüßen Verabschiedung der Resolution gegen Bahnlärm im Kreistag

Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Achim Hütten begrüßt die Entscheidung des Kreistages, der einstimmig für eine Resolution zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger an Mosel und Mittelrheintal vom Bahnlärm votiert hat. Mit Blick auf das zunehmende Lärmaufkommen im Rahmen eines Ausbaus des Schienen-güterverkehrs äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten, wie folgt: "Als Sozialdemokraten machen wir uns für eine ökologisch nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene stark. Dies darf aber nicht auf Kosten der Anliegerinnen und Anlieger im engen Rheintal gehen. Und die Zukunft lässt eine deutliche Steigerung der Lärm-Emission erwarten, wenn im Jahr 2014 die Bahnstrecke Rotterdam-Genua komplett fertig gestellt sein wird."

07.03.2012 in Fraktion von SPD Welling

Stellungnahme zum RZ Artikel vom 16.02.2012

Bericht in der RZ vom 16.02.2012 "In Welling ist sparen angesagt" Sehr geehrte Damen und Herren, zu dem veröffentlichten Bericht möchte ich folgendes karstellen: Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Welling hat sich gegen die Aufstellung von Lampen auf dem Weg unterhalb des Friedhofs ausgesprochen. Lampen auf dem Friedhof waren nicht das Thema!Die Aufstellung von Lampen auf dem besagten, nicht ausgebauten Weg sind unserer Meinung nach vollkommen überflüssig, da es sich nicht um eine Straße oder einen öffentlich gewidmeten Weg handelt.Zur Ausleuchtung des hinteren Teils des Parkplatzes an der Nettetalhalle hätten wir eine Lösung bevorzugt, die mit der Außenbeleuchtung der Halle verbunden gewesen wäre. Diese Lampen hätten dann bei Veranstaltungen in der Halle, wenn der Parkplatz vollständig genutzt wird, mit der Außenbeleuchtung für Licht gesorgt. In der übrigen Zeit, wenn die Halle nicht genutzt wird, wären sie aus gewesen. Bei einem Haushalt, wo jeder Cent auf dem Prüfstand steht, an allen Ecken und Enden Geld gesucht wird um den Eigenanteil am kommunalen Entschuldungsfonds zu finanzieren, kommt es auch auf kleine Beträge an, die den Haushalt jährlich belasten, die zwar wünschenswert sind aber nicht unbedingt nötig! Es reicht nicht, die Hundesteuer, die Gebühren für Nutzung von Gemeindehaus, Nettetalhalle und den Friedhof zu erhöhen. Jeder Euro der nicht ausgegeben wird hilft uns langfristig weiter und da machen 300 Euro Stromkosten für nicht notwendige Straßenlampen bei 15 Jahren Laufzeit des Entschuldungsfonds immerhin 4,500 Euro aus, was fast dem Eigenanteil von 1 Jahr entspricht, der sich auf 4.917 Euro beläuft. Für die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Welling Mit freundlichen Grüßen Marcus Welling Fraktionsvorsitzender

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