Fraktion
07.03.2012 in Fraktion von SPD Welling
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung am 06.02.2012 Bei der letzten Gemeinderatssitzung standen nur einige, aber wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Fraktionsvorsitzender Marcus Welling nahm bei der letzten Vorstandssitzung zu den wichtigsten Punkten Stellung
10.01.2012 in Fraktion von SPD Münstermaifeld
Zweieinhalb Jahre nach der Wahl ist es an der Zeit, kritisch zurück zu blicken, das eigene Handeln zu beleuchten und einen Ausblick für den Rest der Legislaturperiode zu geben.
Wir haben in unserem Wahlprogramm 2009 den Schwerpunkt auf die Sanierung des städtischen Haushalts sowie auf ein lebenswertes Münstermaifeld inkl. Stadtteile gelegt. Dazu haben wir eine Vielzahl von sachlich und fachlich begründeten Anträgen gestellt, die entweder im Stadtrat abgelehnt oder schlichtweg nicht umgesetzt wurden. Zwei besonders perfide Vorgänge müssen an dieser Stelle beleuchtet werden:
27.09.2011 in Fraktion von SPD Münstermaifeld
Auf der jüngsten Sitzung der SPD Stadtratsfraktion galt dem Thema Stadtsanierung ein besonderes Augenmerk. Neben dem neu gestalteten Münsterplatz wurde insbesondere die seit einigen Wochen angelaufene Sanierungsmaßnahme der Probstei II thematisiert. Mit Blick auf das Stadtbild rund um die Stiftskirche ist es nach Ansicht der Fraktion erforderlich, die Erweiterung der Sanierungsmaßnahmen mit notwendigen Baumaßnahmen in der Stifts- und Herrenstraße sowie auf dem Petersplatz mit dem Alten Feuerwehrhaus zu verknüpfen.
Die SPD wird daher im Stadtrat für eine zeitnahe Entscheidungsfindung werben und sich für die Prüfung von Möglichkeiten einsetzen, ob und wie weitere Fördermittel für den Fortgang der Stadtsanierung im Herzen von Münstermaifeld gewonnen werden können, so der Fraktionsvorsitzende Robert Ritter.
27.05.2011 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion trifft „Ärztenetz Vordereifel“
Mayen-Koblenz. Wie sieht die hausärztliche und fachärztliche Versorgung in den nächsten 5, 10 oder 15 Jahren in der Region aus? Welche Versorgungsmodelle sind für die Region interessant und umsetzbar? Es wird weniger Arztpraxen geben bei einer steigenden Anzahl der Versorgungsanforderungen durch die Patienten in der Region. Wie kann unter diesen Bedingungen die ärztliche Versorgung gesichert werden?
28.03.2011 in Fraktion von SPD Ochtendung
Zum diesjährigen Bürgerempfang der Ochtendunger Sozialdemokraten fanden sich
zahlreiche Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen im Foyer der
Wernerseckhalle ein. Die Ortsvereinsvorsitzende und Ortsbürgermeisterin Rita
Hirsch begrüßte besonders den Gastredner des Morgens den
rheinland-pfälzischen Innenminister Karl-Peter Bruch. Ebenso die
Landtagskandidatin Marina Stieldorf, den Bürgermeister der Verbandsgemeinde
Maifeld Maximilian Mumm,die örtliche Verwaltungsspitze sowie die
Bürgermeister und Ortsvereinsvorsitzende der Nachbargemeinden, Vertreter der
Vereine und die Kolleginnen und Kollegen im Ortsgemeinderat.
17.02.2011 in Fraktion
Die Sanierungsarbeiten am Westflügel des Rathauses der Verbandsgemeinde Maifeld werden jetzt aufgenommen. Die Planungen hierfür wurden bereits vor über zwei Jahren und berücksichtigten viele Gesichtspunkte des energetisch optimierten Bauens, nur eines nicht: Den Einsatz regenerativer Heizenergie. Dies hatte die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat immer wieder gefordert, allerdings bis zum Herbst 2009 vergeblich.
Nun endlich fand unser Anliegen Gehör, auf regenerative Heizenergie zu setzen, statt fossile Brennstoffe einzusetzen. Für das gesamte Rathaus wird eine Heizanlage eingebaut, die die Grundlast mit einer durch Erdgas betriebene Absorptions-Wärmepumpe abdeckt. Nur für die Spitzenlast kommt die Erdgas-Brennertechnik zum Einsatz.
Damit setzt die Verbandsgemeinde Maifeld ein wichtiges Signal.
17.01.2011 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion weist Kritik des Landrates als einseitig und destruktiv zurück
Mayen-Koblenz. 54 Prozent der Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 im Landkreis haben von der neuen Schulbuchausleihe profitiert. Für die SPD-Kreistagsfraktion stellt ihr bildungspolitischer Sprecher, Marc Ruland, klar: „Durch die Schulbuchausleihe wurden die Eltern von rund 4600 Schülerinnen und Schülern im Landkreis finanziell deutlich entlastet.“ So freuen sich viele Eltern, die an der Ausleihe teilnahmen, über die durchschnittliche Ersparnis von 88 Euro bezogen auf das Gymnasium. Für Eltern mit Anspruch auf Lernmittelfreiheit werden von Landesseite rund 160 Euro pro Schüler aufgewendet, um ihrem Kind die Lernmittel kostenlos zur Verfügung zu stellen. „Im Gegensatz zu den einseitigen und destruktiven Äußerungen von Landrat Saftig ist die Schulbuchausleihe – auch im Landkreis – ein Erfolg“, so Marc Ruland weiter.
06.09.2010 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz begrüßt Umdenken des Landrates
Mayen-Koblenz. Der Weg ist nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das Umdenken des Landrates Dr. Alexander Saftig in dieser Frage. „Bereits im letzten Jahr hatte unsere Fraktion den Antrag ‚Jung sein in Mayen-Koblenz – Demokratie (er)leben’ für die Einrichtung eines Jugendparlaments in Mayen-Koblenz in den Kreistag eingebracht. Leider ohne Erfolg, weil er mit den Stimmen der schwarz-gelben Kreistagsmitglieder und der Stimme des Landrates abgelehnt wurde. Gleichsam fand auch unser Antrag auf eine weitere Beratung im Jugendhilfeausschuss keine Mehrheit. Nun scheint sich Lage gewendet zu haben“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer.
29.06.2010 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Landtagskandidatin Marina Stieldorf
besuchen Realschule plus in Nachtsheim
NACHTSHEIM/KREIS MYK. Die SPD-Kreistagsfraktion und die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 12 „Mayen“, Marina Stieldorf, zeigten sich nach Ihrem Besuch der Realschule plus St. Stephanus beeindruckt von der Bildungseinrichtung. Begrüßt wurden die Sozialdemokraten vom stellvertretenden Schulleiter Hans-Jürgen Schmitz und der pädagogischen Koordinatorin der St.-Stephanus-Schule, Marie Zeininger, die durch die Räumlichkeiten der Schule und den Neubau der Mensa führten.
24.06.2010 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Achim Hütten: „Berliner Sparprogramm ist unausgegoren“
KREIS MYK. Im Rahmen ihrer Reihe „SPD vor Ort“ besuchen die Mitglieder der Kreistagsfraktion die Büroräume der ARGE in Mayen. Die ARGE wurde im Zuge der Hartz IV Reform im Jahre 2005 gegründet. Grundlage war ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Agenturen für Arbeit Mayen und Koblenz und dem Landkreis Mayen-Koblenz. Zentrale Aufgabe der ARGE ist die Betreuung und Unterstützung der „erwerbsfähigen Hilfebedürftigen“ im Kreis Mayen-Koblenz bei allen Fragen zur beruflichen Integration und zum Bezug von Leistungen nach dem 2. Sozialgesetzbuch (SGB II).
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