SPD Maifeld

11.06.2010 in Fraktion von SPD Münstermaifeld

SPD beantragt Durchführung New-Comer-Contest für Nachwuchsbands

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag auf Ausrichtung eines New-Comer-Contest in Münstermaifeld im Rahmen des Regionalmanagement Maifeld-Pellenz gestellt.

Welche Idee steckt dahinter: das regionale Ziel ist die Bindung der Jugendlichen an ihre Heimatregion. Ein Projekt der Initiative "Jugend-Freizeit-Kultur" ist der „New-Comer-Contest“. Dieser Contest wurde bereits erfolgreich in Ochtendung und Kruft durchgeführt - warum nicht auch in Münstermaifeld? Nähere Infos unter www.new-comer-contest.de.

11.06.2010 in Fraktion von SPD Münstermaifeld

Zukunft für Münstermaifeld

12 Monate nach den Kommunalwahlen - die SPD-Fraktion zieht Zwischenbilanz

Wie die Zwischenbilanz aussieht, welche politischen Handlungsfelder im Stadtrat für uns wichtig sind und wie unsere inhaltlichen Vorstellungen aussehen, können Sie unter DIE FRAKTION lesen.

04.06.2010 in Fraktion von SPD Münstermaifeld

Ein Jahr nach der Wahl - wo stehen wir?

Vor einem Jahr waren Kommunalwahlen - auch der Stadtrat von Münstermaifeld hat sich vor fast 12 Monaten neu konstituiert. Eine guter Zeitpunkt um die bisherige Arbeit der SPD-Fraktion zu bilanzieren.

04.06.2010 in Fraktion von SPD Münstermaifeld

Stellungnahme zur Stadtratssitzung vom 20.05.2010

Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 20. Mai den bisher schlechtesten Haushalt verabschiedet. Warum sich die SPD-Fraktion mehrheitlich enthalten hat, können Sie unter unter unserer Rubrik: "Aktuelles aus dem Stadtrat" nachlesen.

19.04.2010 in Fraktion von SPD Polch

KITA Erweiterung besichtigt

Zusammen mit Stadtbürgermeister Günter Schnitzler besuchte die SPD Stadtratsfraktion die KITA Hinter Backhaus, um sich vor Ort von dem Umfang der notwendigen Umbauarbeiten an dem von der Stadt Polch erworbenen Wohnhaus zu überzeugen.

26.03.2010 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

SPD: Schülerbeförderung im Kreis weiterhin auf der Tagesordnung der Kreisgremien

MAYEN-KOBLENZ. Für die SPD-Fraktion im Kreistag Mayen-Koblenz bleibt die Frage der „kostenlosen Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz“ weiterhin auf der Tagesordnung der Kreisgremien. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer bezieht dazu wie folgt Stellung:

„Es ist schlichtweg falsch, dass die SPD-Fraktion zum wiederholten Male die Entscheidung über eine erweiterte Schülerbeförderung im Kreistag vertagen wollte. Richtig ist, dass wir die Frage einer weitergehenden „kostenlosen Schülerbeförderung für alle Schülerinnen und Schüler im Kreis Mayen-Koblenz“ im zuständigen Fachausschuss – dem Schulträgerausschuss – diskutieren und erörtern wollten, nachdem die Kreisverwaltung die Kosten für eine kostenlose Schülerbeförderung auf den Tisch gelegt hat. Für die Mai-Sitzung dieses Gremiums werden wir unseren Antrag erneut einbringen. Wir sind gespannt, was die schwarz-gelben Vertreter der Koalition im Kreistag wirklich für die Verbesserung der Schülerbeförderung tun möchten.“

05.03.2010 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

Kostenlose Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz?

SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz will Thema im Schulträgerausschuss diskutieren

Mayen-Koblenz. „Kostenlose Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz?“ Diese Frage möchte die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten bei der nächsten Sitzung des Schulträgerausschusses diskutieren. „Wir haben eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt, bis zur nächsten Schulträgerausschusssitzung die Kosten zu ermitteln, wenn der Landkreis Mayen-Koblenz alle Schüler kostenlos zu ihren Schulen befördert“, betont Rolf Schäfer, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag.
„Wenn die Kreisverwaltung die genauen Zahlen auf den Tisch legt, muss man überlegen, was chancengleiche Bildung im Kreis Mayen-Koblenz wert ist“, so Marc Ruland, jugend- und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion.
Auch wenn das Land Rheinland-Pfalz die Beförderungskosten für Schüler einer Realschule Plus freiwillig übernommen hat, so ist und bleibt der Landkreis in der Pflicht, denn er ist originär für die Schülerbeförderung zuständig.
„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ihre Hausaufgaben in Sachen chancengleichen Bildung gemacht“, unterstreicht der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch, MdL. „Sie habe mit den beitragsfreien Kindertagesstätten eine Familie mit zwei Kindern im Jahr um rund 2500 Euro entlastet“, so Hoch weiter. Zudem sei das Studium anders als im benachbarten Hessen und NRW gebührenfrei. Zudem würden die Fahrtkosten für Schüler einer Realschule Plus komplett vom Land übernommen. „Nun ist der Logik nach der Kreis dran. Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein. Da darf der Schulbesuch an einem vielleicht ferneren Gymnasium auf keinen Fall an den Fahrtkosten scheitern.“, so Rolf Schäfer.

14.08.2009 in Fraktion von SPD Polch

Günter Schnitzler neuer Stadtbürgermeister in Polch

Pünktlich um 18.00 Uhr eröffnete Stadtbürgermeister Anton Reiter die konstituierende Sitzung des Polcher Stadtrates und dankte den ausgeschiedenen Mitgliedern mit einer Urkunde und einem Weinpräsent.

10.07.2009 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

Verhalten von CDU, FDP und Landrat im Kreistag rechtswidrig?

SPD lässt Entscheidungen des Landrates durch Aufsichtsbehörde überprüfen

Die SPD Kreistagsfraktion übt scharfe Kritik am Verhalten der CDU und FDP in der konstituierenden Kreistagssitzung am vergangenen Montag. Die SPD wird die Sitzzuteilung des Landrates durch eine Wahlbeschwerde bei der Aufsichtsbehörde überprüfen lassen. „Hier wurde eindeutig rechtswidrig zulasten der SPD und der FWG-MYK gehandelt“, erläutert Achim Hütten als SPD Fraktionsvorsitzender die Einleitung rechtlicher Schritte: „Wir werden aber natürlich dem Landrat vorab Gelegenheit geben, die Beschlüsse auszusetzen und seine rechtswidrige Sitzzuteilung an die CDU zu korrigieren. Wir verhalten uns sauber und stehen für Transparenz.“ Die SPD fordert den Landrat auf, die Beschlüsse des Kreistags wegen Rechtswidrigkeit auszusetzen.

06.07.2009 in Fraktion