SPD Maifeld

04.08.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Online-Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 | "Ich und Kurt Beck": Jeder kann mitmachen!

"In zehn Tagen über 1200 Unterstützer für Kurt Beck - das hat unsere Erwartungen übertroffen". Das sagte Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, heute anlässlich der Vorstellung der Online- Unterstützerplattform für Kurt Beck. Raab: „Wir haben die Website www.ichundkurtbeck.de an unserem Landesparteitag am 26. Juni freigeschaltet. Unter dem Motto „Ich und Kurt Beck – PersBECKtive 2011“ können sich hier alle anmelden, die Kurt Beck im Landtagswahlkampf unterstützen wollen.“

27.06.2010 in Landespolitik von SPD Polch

Polcher SPD Vertreter auf Landesparteitag

Am 26. Juni fand in Idar-Oberstein der ordentliche Parteitag der rheinland-pfälzischen SPD statt, an dem neben Vertretern aus dem Kreis Mayen Koblenz auch der Polcher SPD Vorsitzende und Stadtbürgermeister Günter Schnitzler als Delegierter teilnahm.

29.05.2010 in Landespolitik von SPD Polch

Günter Schnitzler als B-Kandidat gewählt

In einer Sitzung der Vertreterversammlung des Wahlkreises 12 Mayen wurde neben Marina Stieldorf aus Mayen der Vorsitzende der SPD Polch und der SPD MAifeld Günter Schnitzler als B-Kandidat für die kommende Landtagswahl 2011 gewählt.

17.04.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Raab: Wer Klöckner wählt, wählt den Chaos-Club

Zum Nominierungsparteitag der rheinland- pfälzischen CDU erklärt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin:

Baldauf hat dem öffentlichen Druck und den innerparteilichen Querelen nachgegeben und kapituliert. Er ist jetzt Landesvorsitzender auf Abruf und wird noch vor der Landtagswahl einen maroden Landesverband an seine Stellvertreterin übergeben.

Damit ist klar: Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der rheinland- pfälzischen CDU mit. Fehlendes Rechtsbewusstsein, personelles und finanzielles Chaos und halbseidene Machenschaften – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen. Als Vorstandsmitglied der Landespartei seit 2003 und Mitglied im Wahlkampfteam von Christoph Böhr steckt auch sie fest in der Grauzone zwischen Recht und Unrecht, in die sich die Landes- CDU verstrickt hat.

Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der schwarz- gelben Koalition in Berlin. Als parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete vertritt sie die unverantwortliche Politik der Bundesregierung. Unsoziale Gesundheitspolitik wie die Kopfpauschale, ungerechte Steuerpolitik, die Länder und Kommunen in den Ruin stürzt und die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen.

Weder bundes- noch landespolitisch kann sich Frau Klöckner herausreden. Sie muss endlich Farbe bekennen.

19.02.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Politischer Aschermittwoch 2010

Im voll besetzten Mainzer Schloss warteten mehr als 700 Gäste am Aschermittwoch gespannt auf die Rede des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck. Nach der Begrüßung der stellvertretenden Landesvorsitzenden Doris Ahnen und einer musikalischen Einführung durch das Blasorchester Harmonie Worms- Herrnsheim begeisterte Kurt Beck seine Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer engagierten und leidenschaftlichen Rede.

11.09.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Aus der Rheinzeitung:Beck gibt beim Backesfest in Weiler Gas

Ministerpräsident legt Bekenntnis zu Investitionen am Nürburgring ab - Gastgeberin Andrea Nahles sorgt für Umleitung der Fahrzeugkolonne des Pfälzers | Bitter geschmeckt haben dürfte Kurt Beck in den jüngsten Tagen, was sich an Häme und Kritik zum Millionenprojekt am Nürburgring über ihn ergossen hat. Unbeeindruckt davon gab der Ministerpräsident gestern bei Parteifreundin Andrea Nahles in Weiler den Volkstribun - und auch in puncto Ring mächtig Gas.
WEILER. Neuland hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gestern in Weiler betreten: Er weilte erstmals im Hof seiner Genossin Andrea Nahles - die hatte den Backes gut vorgeheizt, um ihre Gäste mit selbst gebackenem Brot und anderen Leckereien zu beköstigen.

07.06.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Steter Geldregen aus Mainz für die VG Mendig

In den letzten fünf Jahren flossen Millionen in die VG, jetzt sind schon mehr als 10 weitere Millionen bewilligt

MENDIG: „Die Bilanz des Landes Rheinland-Pfalz kann sich sehen lassen und beweist: Land und Bund arbeiten auf den für die Menschen wichtigen Feldern eng zusammen.“ In einer gemeinsamen Erklärung brachten der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles auf den Punkt, was sich am Beispiel der Verbandsgemeinde Mendig verdeutlichen lässt. Bereits in den vergangenen Jahren flossen Millionen Euro in die VG; jetzt sind schon mehr als weitere 10 Millionen bewilligt.

11.05.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Werden unterirdische Mendiger Lavakeller als Heilstollen anerkannt?

Clemens Hoch begrüßt Prüfzusage der Landesregierung bei Novellierung des Kurtortgesetzes

MAINZ/MENDIG. Werden die unterirdischen Mendiger Lavakeller als Heilstollen anerkannt? Die Landesregierung will diese Frage bei einer zukünftigen Novellierung des Kurortegesetzes prüfen lassen. Dies teilt der hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering mit. Dann könnte es zu einer staatlichen Prädikatisierung der Keller in Mendig als Heilstollen kommen.
Für die staatliche Anerkennung und Prädikatisierung der Heilbäder und Kurorte sind die Kurortegesetze der Länder sowie weitere landesrechtliche Vorschriften maßgebend. In Rheinland-Pfalz unterliegt die staatliche Anerkennung von Kurorten, Erholungsorten und Fremdenverkehrsgemeinden dem Kurortegesetze vom 21.12.78. Darin wird in § 1 KOG die Prädikatisierung „Heilbad, Kneipp-Heilbad, Felke-Heilbad, Felke-Kurort, Heilklimatischer Kurort, Luftkurort und Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb“ verwendet. Eine Anerkennung als Heilstollen ist im rheinland-pfälzischen Kurortegesetz bislang nicht vorgesehen.

06.05.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

„Unsere Straßen müssen dringend saniert werden!“

Landtagsabgeordneter Clemens Hoch informiert über Verlängerung der Landesförderung

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat die zum 1. Januar 2008 eingeführten Förderzuschläge von zehn Prozent plus zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern bis zum 31.12.2011 verlängert. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch begrüßt diesen Schritt und betont dessen Notwendigkeit:

01.03.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Wie kinder- und jugendfreundlich ist unser Dorf?

Clemens Hoch ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung auf“

Ist unser Jugend mit der Gestaltung Ihres Dorfes einverstanden? Gibt es genügend Angebote für Kinder und Jugendliche und reden sie bei der Gestaltung ihrer Freizeitmöglichkeit ein Wörtchen mit? Wo das nicht der Fall ist, besteht zum neunten Mal in diesem Jahr die Möglichkeit, das mit einer Teilnahme am Dorferneuerungswettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung“ zu ändern.

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