SPD Maifeld

04.06.2011 in Landespolitik von SPD Münstermaifeld

20.06. - Clemens Hoch erläutert Koalitionsvertrag

Auf Einladung der SPD-Maifeld wird am Montag, 20.06.2011, MdL Clemens Hoch den Koalitionsvertrag der neuen rot-grünen Landesregierung vorstellen.
Wann: 19:00 Uhr
Wo: Forum, Polch

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns auf eine angeregte und anregende Veranstaltung.
Den Text des Koalitionsvertrages finden Sie hier.

02.06.2011 in Landespolitik von SPD Polch

Aktuelle Infos zu dem Koalitionsvertrag von SPD und Grünen

Die Reizthemen des Koalitionsvertrages zwischen der SPD und den Grünen in Rheinland-Pfalz sind unter anderem der Bau der Brücke im Mittelrheintal und die geplante Zusammenführung des OLG mit Sitz in Zweibrücken. Zu diesen und anderen Themen des Vertragswerkes zwischen der SPD und den Grünen in Rheinland-Pfalz haben wir den Abgeordneten Clemens Hoch aus Andernach eingeladen um mit unseren Mitgliedern über das Vertragswerk zu sprechen.

17.01.2011 in Landespolitik von SPD Polch

Kurt Beck zum Wahlprogramm beglückwünscht

Kurt Beck mit Marina Stieldorf, Herbert Keifenheim, Günter Schnitzler und Lars Hörnig

Noch am Samstag hatte man sich auf dem Landesparteitag in Mainz getroffen und mit überragendem erfolg das Wahlprogramm der rheinland-pfälzischen SPD beschlossen und bereits einen Tag später sahen sich die Kandidatin für die Landtagswahl 2011 Marina Stieldorf und Kurt Beck in Andernach wieder.

16.12.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

SPD steht für gleiche Chancen und Qualität in der Bildung

Mit ihren jüngsten Äußerungen zur Schulpolitik erntete die Spitzenkandidatin der CDU für die kommende Landtagswahl in Rheinland Pfalz allenfalls Spott. „Die Äußerungen von Julia Klöckner belegen in eindrucksvoller Weise die Unkenntnis in der Bildungspolitik von Rheinland Pfalz“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichsstudien sei Beleg genug für eine sehr gute Qualität der Bildung. Und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch bekräftigt: „Die SPD–Fraktion Rheinland-Pfalz hat auch in ihren Vorschlägen zum Landeshaushalt dem Bereich Bildung absolute Vorfahrt gegeben. Damit werden wir die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.“
Hoch kritisierte, die CDU habe in der vergangenen Legislaturperiode alle wichtigen bildungspolitischen Reformschritte abgelehnt. Dennoch breche eine Spitzenkandidatin Julia Klöckner mit nachweislich falschen Behauptungen einen unnötigen Streit vom Zaun. „Was die CDU jetzt vorschlägt, ist reine Augenwischerei.

13.12.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

„Viele markige Sprüche ohne Inhalt“

Mayen- Koblenz. „Landespolitik im Fokus“ - eine viel versprechende Überschrift, die die Junge Union in Ihrer Presseerklärung zum Gespräch mit Adolf Weiland, MdL gewählt hat.
„Leider wird kein einziges konkretes Wort geäußert, noch werden Vorschläge gemacht, über die man diskutieren könnte“, merkt Tobias Querbach, Sprecher der Kreis- Jusos, an und ergänzt: „Es ist nicht herauszulesen, wofür die Union und deren CDU- Kreisvorsitzender stehen, mit welchen inhaltlichen Themen sie in den Wahlkampf ziehen wollen, wofür sie sich stark machen und was ihre inhaltlichen Schwerpunkte sein sollen.“

08.12.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

SPD steht für gleiche Chancen und Qualität der Bildung, CDU fernab der Realität

„Die SPD in Rheinland-Pfalz steht für eine sehr gute Qualität der Bildung. Das belegt das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichstudien“, erklärt Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD. Die SPD habe ganz deutlich die finanzpolitische Priorität auf den Bereich Bildung gesetzt und wolle damit die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.

06.11.2010 in Landespolitik von SPD Polch

Marina Stieldorf als Landtagskandidatin bestätigt

Auf der Landesvertreterversammlung für die Landtagswahl 2011 wurden von den 386 Delegierten neben dem Spitzenkandidaten Kurt Beck auch die weiteren Kandidaten für die Landesliste gewählt.

29.10.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Raab: Beteiligen Sie sich an unserem Programm „menschlich und kompetent“ für unser Land

SPD-Generalsekretärin Heike Raab zu Gast beim 99. Rentnerstammtisch

Andernach. Die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab, war zum 99. SPD-Rentnerstammtisch in den Rheinecker Hof nach Andernach gekommen. Der Vor-sitzende der SPD Senioren in Andernach, Horst Zerwas, dankte Heike Raab für ihr Kom-men und ihre engagierte Rede, in der sie die Leitlinien des Wahlprogramms der SPD „menschlich und kompetent“ für die Landtagswahl am 27. März 2011 skizzierte:

02.09.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Raab: Fuchs vertritt Interessen der Atomlobby

Die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin Heike Raab zum heute in der Rhein- Zeitung erschienenen Interview mit dem rheinland- pfälzischen CDU- Bundestagsabgeordneten Michael Fuchs zur Debatte um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken:

„Herr Fuchs fordert eine Laufzeitverlängerung der Atommeiler von 12 bis 20 Jahren. Er behauptet, im Sinne der Verbraucher zu handeln. Richtig ist, dass er damit ausschließlich die Interessen der großen Energiekonzerne vertritt.

Die Kraftwerkstechnologie ist aus der Vergangenheit. Sie ist riskant und zudem teuer. Mit der Verlängerung der Laufzeiten werden neue Technologien gebremst und damit verbundene Investitionen geschwächt. Im Schnitt steht jedes deutsche Kernkraftwerk für eine Million Euro Gewinn am Tag. Darauf will kein Konzernchef verzichten.

Fuchs argumentiert seltsamerweise mit dem Energiegutachten der Bundesregierung, das trotz offenbar politischer Vorgaben durch die Bundesregierung zu dem Schluss kommt: Der Schlüssel zum Erfolg liegt nicht in der Laufzeitverlängerung sondern in Energieeffizienz und im Ausbau der neuen Energien.

Die SPD setzt sich für genau diese Ziele ein: Der Industriestandort Deutschland muss fit gemacht werden für die Zukunft und darf sich nicht aufgrund von Lobbyinteressen energiepolitisch abhängen lassen.

Wir fordern ein Festhalten am Atomkompromiss. Wir unterstützen den Protest gegen längere Laufzeiten von risikoträchtigen Anlagen wie Biblis und beteiligen uns auch an der Anti-Atom-Demo am 18. September „Cattenom non merci“ gegen das veraltete und für seine zahlreichen Störfälle bekannte Atomkraftwerk.“

27.08.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Raab / Schäfer-Gümbel: Gebührenfreie Bildung für Alle statt Neiddebatte zwischen den Ländern

Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab und der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben sich am Freitag für das Ziel "Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildungsangebote" ausgesprochen. Bei einer Aktion des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Mainz sagten Raab und Schäfer-Gümbel: "Jedes Kind – egal auf welcher Rheinseite es lebt – sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen."

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