Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Wahrheiten gegen Vorurteile

 

Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts von Hunderttausenden Flüchtlingen und Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen, verunsichert. Schluss mit Vorurteilen über Flüchtlinge! Fakten schaffen da klare Sicht.

  • Vorurteil: „Deutschland ist zu klein für noch mehr Zuwanderung“
    Fakt ist: Deutschland braucht dringend Zuwanderung – besonders Fachkräfte werden gesucht. Viele Flüchtlinge, die bei uns Asyl beantragen, sind gut ausgebildet und zum Teil hoch qualifiziert. Wir wissen, dass viele bleiben werden. Deshalb hat die SPD dafür gesorgt, dass sie so früh wie möglich Deutsch lernen. Die Menschen müssen schnell und gut integriert werden. Wir wollen nicht, dass sich die Fehler der 90er Jahre wiederholen.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 16.09.2015

 

Andrea Nahles MdB zusammen mit der Polcher SPD bei der Infokampagne in Polch Bundespolitik SPD Polch bereitet sich auf Bundestagswahl vor

Wie in der Presse angekündigt eröffnete die SPD Polch die Infokampagne zur Bundestagswahl mit einem Infostand in Gewerbegebiet vor Geisnach.

Veröffentlicht von SPD Polch am 10.08.2013

 

Herzlich Willkommen war die Andrea Nahles MdB zusammen mit Günter Schnitzler im Wohngebiet Kleegarten Bundespolitik SPD Polch eröffnete heiße Wahlkampfphase

Nach einigen Tagen Traumwetters waren die ersten Hausbesuche von Andrea Nahles MdB, die diese zusammen mit dem Vorsitzenden der Polcher SPD Günter Schnitzler unternahm, von leichten Regenschauern begleitet.

Veröffentlicht von SPD Polch am 02.08.2013

 

Bundespolitik „Sagen, was man denkt. Tun, was man sagt“

 

Ein anderer Stil, eine andere Politik: Haltung, Werte und Mut – Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Union und FDP. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen.

Der Start in den Wahlkampf: Auf der Bühne des SPD-Parteitags in Hannover der Mann, der Schwarz-Gelb in die Opposition schicken will. Der „einen ganzen Regierungswechsel“ will, keinen halben. Rot-Grün, so die Botschaft der fast zweistündigen Rede in Hannover, kann es besser. Schwarz-Gelb sei gescheitert: Inhaltlich vor allem, aber es geht Steinbrück auch um den Politikstil. Orientierungslosigkeit wirft er der Merkel-Regierung vor. Die Kanzlerin habe keine Ziele. Schwarz-Gelb lasse sich treiben von Klientelinteressen, von kurzfristigen Stimmungen und verschweige zu oft die Wahrheit, die die Menschen wissen wollen. Und auf die sie einen Anspruch haben, so Steinbrück. Kein Zweifel: Der Mann will Kanzler werden – und er weiß, wofür. 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 11.12.2012

 

Bundespolitik Herzlichen Glückwunsch Andrea

Andrea Nahles wurde am 8. Dezember 2012 erneut zur Kandidatin des Wahlkreises 199 für die im kommenden Jahr stattfindende Bundestagswahl gewählt.

Veröffentlicht von SPD Polch am 08.12.2012

 

Bundespolitik SPD = Alternative zu einer prinzipienlosen Politik

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Bundesregierung scharf kritisiert: "Unverantwortlich" der Panzer-Deal mit Saudi-Arabien, "bröckelnd" der Zustand der Union und die Kanzlerin eingeklemmt "zwischen Baum und Borke". Gegen die ideen- und prinzipienlose Politik der Bundesregierung sei die SPD "die klare Alternative".

"Bei der Union bröckelt es und zwar ganz gezielt in den Großstädten", sagte Nahles nach der Sitzung des SPD-Parteivorstands in Berlin. Mit dem Wahlsieg von Frank Mentrup (SPD) bei der Karlsruher Oberbürgermeisterwahl habe die CDU nun auch in der drittgrößten Stadt Baden-Württembergs abermals verloren. Nahles nannte das Ergebnis einen "Trend" und ein "starkes Signal" über Karlsruhe hinaus.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 04.12.2012

 

Bundespolitik Flugblatt der Woche...

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 30.11.2012

 

Bundespolitik Merkel im Münchhausen-Check von "Spiegel Online" : Note: „Fünf“

Schwarz-Gelb

 

Angela Merkel meint, die "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" zu führen. Doch erzählt sie die Wahrheit? "Spiegel Online" hat den Münchhausen-Check gemacht – mit vernichtendem Ergebnis: Note Fünf. Es ist ganz offensichtlich mehr aus dem Lot geraten als sich diese Regierung eingestehen will.

"Dreist", kommentiert die Süddeutsche Zeitung die Behauptung der Bundeskanzlerin." Schamlos und frech", schreibt die Leipziger Volkszeitung. "Spiegel Online" und die Dokumentationsjournalisten des "Spiegel" verdeutlichen in einem Faktencheck, warum Merkel keineswegs besser ist als ihre Vorgänger. Im Gegenteil.

Ob in der Wirtschafts-, der Arbeits- oder der Sozialpolitik: Merkels Regierung ernte gerade „die Früchte der Mühen ihrer Vorgänger und rühmt sich damit“, so die Spiegel-Journalisten. Insbesondere auch mit den Früchten der schmerzhaften Agenda-2010-Reformen der rot-grünen Vorgängerregierung. 



 

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 23.11.2012

 

Bundespolitik SPD zum Koalitionsveto gegen Mindestlohn: CDU beim Mindestlohn unglaubwürdig

Die Opposition im Bundestag ist mit ihren Vorstößen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn bei der Regierungskoalition gescheitert. Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden am Freitag keine Mehrheit. Mit Blick auf den Parteitagsbeschluss der CDU eine Lohnuntergrenze einzuführen warf SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der CDU mangelnde Glaubwürdigkeit vor.Wie ernst meint es die CDU mit dem Mindestlohn? Auf ihrem Parteitag Mitte November vergangenen Jahres hatte sie sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, eine Lohnuntergrenze einzuführen. Die Ausgestaltung blieb aber offen. Heute hat die Opposition die CDU im Bundestag mit eigenen Anträgen zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gestellt. Alle Vorstöße scheiterten am Veto der Koalitionsfraktionen von Union und FDP. Die Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden keine Mehrheit.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 24.01.2012

 

Bundespolitik Gesetzentwurf angekündigt: SPD will Rente mit 67 aussetzen

Um eine faktische Rentenkürzung zu vermeiden, will die SPD den für 2012 vorgesehenen Einstieg in die Rente mit 67 aussetzen, bis es genügend Arbeitsplätze auch für ältere Arbeitnehmer gibt. Generalsekretärin Andrea Nahles fordert CSU-Chef Horst Seehofer mit Blick auf seine kritischen Äußerungen zur Rente mit 67 auf, der Gesetzesänderung zu zustimmen.

Veröffentlicht von SPD Mayen-Koblenz am 04.01.2012

 

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